Tagesordnung

1. Antrag der Landesregierung "Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2022" – Drucks. 21/365 zu Drucks. 20/11753 –
HHA, UFV
Bemerkungsnummer 9: Umsatzsteuer-Sonderprüfungen – Weniger ist mehr!
Berichterstattung: Marion Schardt-Sauer

2. Antrag des Präsidenten des Hessischen Rechnungshofs "Rechnung über den Haushalt des Hessischen Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2023" – Drucks. 21/1188 –
HHA, UFV

3. Antrag der Landesregierung "Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2023"; hier: nachträgliche Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Ausgaben sowie der Vorgriffe im Haushaltsjahr 2023 – Drucks. 21/1250 –
HHA, UFV

4. Bericht des Präsidenten des Hessischen Rechnungshofs "Überörtliche Prüfung kommunaler Körperschaften" (Neununddreißigster Zusammenfassender Bericht „Klinikbericht“) – Drucks. 21/1147 –
(Der Bericht steht den Damen und Herren Abgeordneten nach der Pressekonferenz am 11. Oktober 2024 in der Parlamentsdatenbank zur Verfügung und wurde per E-Mail am 11.10.2024 verteilt.)
hier: Beschlussfassung über ein Fachgespräch

5. Bericht des Präsidenten des Hessischen Rechnungshofs "Überörtliche Prüfung kommunaler Körperschaften" (Vierzigster Zusammenfassender Bericht „Kommunalbericht 2024“) – Drucks. 21/1148 –
(Der Bericht steht den Damen und Herren Abgeordneten nach der Pressekonferenz am 11. Oktober 2024 in der Parlamentsdatenbank zur Verfügung und wurde per E-Mail am 11.10.2024 verteilt.)
hier: Beschlussfassung über ein Fachgespräch

6. Mitteilung des Ministers der Finanzen vom 6. November 2024 betreffend über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben und über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen sowie über- und außerplanmäßige Mehrbedarfe von mehr als 50.000 Euro im dritten Haushaltsvierteljahr 2024 – Drucks. 21/1270 –

7. Ressortberichte für den Berichtszeitraum Januar bis August 2024
hierzu:
Kommentierung durch das Budgetbüro zu den Ressortberichten für den Berichtszeitraum Januar bis August 2024
– Ausschussvorlage UFV 21/10 –
(verteilt am 07.11.2024)

8. Verschiedenes

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