Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung - 7. Sitzung

Tagesordnung

1. Antrag Landesregierung 
Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2018 
– Drucks. 20/2375 zu Drucks. 20/1136 –
HHA, UFV
Bemerkungsnummer 17: Hessisches Staatstheater Wiesbaden – Sanierungskonzept erforderlich
Berichterstattung: Tarek Al-Wazir
hierzu:
Schreiben des HMWK vom 03.01.2025
– Ausschussvorlage UFV 21/14 –
(verteilt am 13.01.2025)

• Beschluss:
  UFV 21/7 – 19.02.2025
  Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung nimmt den Bericht zur Kenntnis.
  Er bittet die Landesregierung (HMWK) um einen Sachstandsbericht bis zum 31. Oktober 2025.
  (einstimmig)

2. Antrag Landesregierung 
Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 
– Drucks. 20/10743 zu Drucks. 20/9569 –
HHA, UFV
Bemerkungsnummer 8: Sind die Staatlichen Fachschulen noch zeitgemäß?
Berichterstattung: Dirk Bamberger
hierzu:
Schreiben des HMKB
– Ausschussvorlage UFV 21/13 –
(verteilt am 13.01.2025)

• Beschluss:
  UFV 21/7 – 19.02.2025
  Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung nimmt den Bericht zur Kenntnis.
  Er bittet die Landesregierung (HMKB) um einen mit dem Rechnungshof abgestimmten Bericht zur Übertragung der Schulträgerschaft bzw. Schließung der Staatlichen Technikakademie Alsfeld zum Schuljahr 2025/2026 bis zum 30. September 2025.
  (einstimmig)

Bemerkungsnummer 9: Eine selbstständige Einheit ohne Aufsicht in der Generalstaatsanwaltschaft
Berichterstattung: Alexander Hofmann (Wiesbaden)
hierzu:
Schreiben des HMdJ vom 03.12.2024
– Ausschussvorlage UFV 21/11 –
(verteilt am 09.12.2024)

• Beschluss:
  UFV 21/7 – 19.02.2025
  Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung nimmt den Bericht abschließend zur Kenntnis.
  (einstimmig)

Bemerkungsnummer 21: Landesmuseum Darmstadt: Wo lagert was? – Ein Provisorium verschlingt Millionen
Berichterstattung: Alexander Hofmann (Wiesbaden)
hierzu:
Schreiben des HMWK vom 22.01.2025
– Ausschussvorlage 21/15 –
(verteilt am 30.01.2025)

• Beschluss:
  UFV 21/7 – 19.02.2025
  Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung nimmt den Bericht zur Kenntnis.
  Er bittet die Landesregierung (HMWK) um einen Fortschrittsbericht bis zum 30. November 2026.
  (einstimmig)

3. Antrag Landesregierung 
Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2022 
– Drucks. 21/365 zu Drucks. 20/11753 –
HHA, UFV
Bemerkungsnummer 7: Schriftgutverwaltung – Wer hat Angst vorm bösen Reißwolf?
Berichterstattung: Tarek Al-Wazir
hierzu:
Schreiben des HMdJ vom 02.12.2024
– Ausschussvorlage UFV 21/12 –
(verteilt am 10.12.2024)

• Beschluss:
  UFV 21/7 – 19.02.2025
  Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung nimmt den Bericht abschließend zur Kenntnis und begrüßt die vollumfängliche Umsetzung der Empfehlungen.
  (einstimmig)

4. Schreiben des Ministeriums der Finanzen vom 10. Februar 2025 betreffend Beteiligung des Landes Hessen an öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Unternehmen; Beteiligungsbericht 2023
hierzu:
– Ausschussvorlage UFV 21/16 –
(verteilt am 11.02.2025)
hier: Weiteres Verfahren

• Beschluss:
  UFV 21/7 – 19.02.2025
  Die Beschlussfassung wird vertagt.
  Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung kommt überein, die Beratung in seiner Sitzung am 7. Mai 2025 fortsetzen zu wollen. Die Ausschussmitglieder werden gebeten, Fragen zum Bericht spätestens zum 22. April 2025, jedoch möglichst noch vor dem Beginn der Osterferien, der Ausschussgeschäftsführung zur Weiterleitung an das Ministerium der Finanzen zukommen zu lassen.
  (einvernehmlich)

5. Verschiedenes