Unterausschuss für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung - 10. Sitzung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Dringlicher Berichtantrag Fraktion der Freien Demokraten Umgehung der Bezahlkarte verhindern – Bundeseinheitliche Vorgaben für die Umsetzung etablieren – Drucks. 21/2544 –

• Beschluss:
  UHW 21/10 – 27.08.2025
  Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegenahme des mündlichen Berichts im Unterausschuss für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung als erledigt.
  (einvernehmlich)

Nicht öffentlicher Teil

2. Bericht über die aktuelle Situation der Heimatvertriebenen
und der Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler

• Beschluss:
  UHW 21/10 – 27.08.2025
  Der Unterausschuss für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung hat den Bericht entgegengenommen.
  LBHS Andreas Hofmeister sagt ergänzende Informationen zu.
  (einvernehmlich)

3. Bericht über die aktuelle Situation der Flüchtlinge

• Beschluss:
  UHW 21/10 – 27.08.2025
  Der Unterausschuss für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung hat den Bericht entgegengenommen.
  Das Ministerium sagt ergänzende Informationen zu.
  (einvernehmlich)

4. Verschiedenes

• Informationsreise
  Beschluss:
  UHW 21/10 – 27.08.2025
  Der Unterausschuss für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung hat sich auf Rumänien als Ziel seiner Informationsreise festgelegt. Die Obleute werden mit der Terminfindung betraut.
  (einvernehmlich)
• Auswärtige Sitzung
  Beschluss:
  UHW 21/10 – 27.08.2025
  Der Unterausschuss für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung beabsichtigt, seine nächste Sitzung am 26. November 2025 auswärtig durchzuführen und bei dieser Gelegenheit die Fördereinrichtung des Landes Hessen in Hasselroth zu besichtigen.
  (einvernehmlich)