Unterausschuss für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung - 13. Sitzung

Tagesordnung

1. Bericht über die aktuelle Situation der Heimatvertriebenen und der Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler

• Beschluss:
  UHW 21/13 – 15.04.2026
  Der Unterausschuss für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung hat den Bericht entgegengenommen.
  Der Landesbeauftragte sagt weitere Informationen zu.
  (einvernehmlich)

2. Bericht über die aktuelle Situation der Flüchtlinge

• Beschluss:
  UHW 21/13 – 15.04.2026
  Der Unterausschuss für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung hat den Bericht entgegengenommen.
  Das Ministerium sagt ergänzende Informationen zu.
  (einvernehmlich)

3. Verschiedenes

• Ausschusstermine
  Beschluss:
  UHW 21/13 – 15.04.2026
  Der Unterausschuss für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung kommt überein, den planmäßigen Sitzungstermin am 6. Mai 2026 nicht durchzuführen und erst am wieder am 27. Mai 2026 zu tagen.
  (einvernehmlich)
   
• Informationsreise Rumänien
  Beschluss:
  UHW 21/13 – 15.04.2026
  Der Unterausschuss für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung kommt überein, Kontakt mit dem Hessischen Verband der Siebenbürger Sachsen, um mit diesem an Rande einer künftigen Ausschusssitzung in den Austausch zum Zielgebiet der Informationsreise zu kommen.
  (einvernehmlich)