• 1. Bericht über die aktuelle Situation der Heimatvertriebenen und der Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler
    • Beschluss:
      • UHW 20/18 – 14.09.2022
      • Der Unterausschuss für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung hat den zuvor schriftlich eingereichten Bericht entgegengenommen.
      • (einvernehmlich)
  • 2. Bericht über die aktuelle Situation der Flüchtlinge
    • Beschluss:
      • UHW 20/18 – 14.09.2022
      • Der Unterausschuss für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung hat den Bericht entgegengenommen.
      • (einvernehmlich)
      • Das Sozial- sowie das Innenministerium sagen ergänzende Informationen zu.
  • 3. Verschiedenes
    • Besuch der Abschiebungshafteinrichtung (AHE) Darmstadt am 5. Oktober 2022, 9 Uhr
    • Termine
    • Die nächste UHW-Sitzung findet am 9. November 2022 statt.

Download