Unterausschuss für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung - 9. Sitzung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 
Bezahlkarte – (schnelle) Einführung gescheitert? 
– Drucks. 21/2141 –

• Beschluss:
  UHW 21/9 – 30.04.2025
  Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegenahme des mündlichen Berichts im Unterausschuss für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung als erledigt.
  (einvernehmlich)

Nicht öffentlicher Teil

2. Bericht über die aktuelle Situation der Heimatvertriebenen und der Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler

• Beschluss:
  UHW 21/9 – 30.04.2025
  Der Unterausschuss für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung hat den Bericht entgegengenommen.
  (einvernehmlich)

3. Bericht über die aktuelle Situation der Flüchtlinge

• Beschluss:
  UHW 21/9 – 30.04.2025
  Der Unterausschuss für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung hat den Bericht entgegengenommen.
  Das Ministerium sagt ergänzende Informationen zu.
  (einvernehmlich)

4. Verschiedenes

Ausschussreise

Sitzungstermine

• Beschluss:
  UHW 21/7 – 22.01.2025
  Der Unterausschuss für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung hat als Termin für die nächste Sitzung den 27. August 2025 festgelegt.
  (einstimmig)