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105. Plenarsitzung

Dienstag, 31.05.2022, 13:00 Uhr
Eingang zum Plenargebäude in der Grabenstraße - Foto © Hessischer Landtag, Thomas Ott, 2020

Am Plenardienstag findet ab 13.00 Uhr die Wahl der hessischen Ministerpräsidentin oder des hessischen Ministerpräsidenten statt.

Der amtierende Ministerpräsident Volker Bouffier tritt eineinhalb Jahre vor Ablauf der Wahlperiode zurück. Die Ministerpräsidentin bzw. der Ministerpräsident wird von den Abgeordneten des Landtages mit mehr als der Hälfte der Stimmen seiner Mitglieder gewählt. 

Als Nachfolger hat Volker Bouffier den bisherigen Landtagspräsidenten Boris Rhein vorgeschlagen.

Des Weiteren wird am 31. Mai auch eine neue Landtagspräsidentin oder ein neuer Landtagspräsident gewählt. Als Nachfolgerin wurde die CDU-Abgeordnete Astrid Wallmann vorgeschlagen.

Als Repräsentantin bzw. Repräsentant aller Abgeordneten vertritt die Präsidentin bzw. der Präsident das Parlament auch nach außen. So nimmt sie/er etwa die Rechte der Abgeordneten gegenüber anderen Verfassungsorganen wahr, leitet öffentliche Anhörungen und Fachtagungen des Landtages oder empfängt im Namen der Abgeordneten ausländische Staatsgäste.

Hier finden Sie den Ablaufplan der kommenden drei Plenartage vom 31. Mai bis 2. Juni 2022

Sie können die Plenarsitzungen des Hessischen Landtages hier im Livestream verfolgen und haben die Möglichkeit den Stream bis zu zwei Stunden nachzuschauen, indem Sie die Timeline des Livestreams auf die gewünschte Uhrzeit zurückschieben. Im Anschluss an die Sitzungen werden die Videos mit Untertiteln auf unserem YouTube-Kanal veröffentlicht.

 

TOP 1 | Entgegennahme einer Erklärung

Entgegennahme einer Erklärung nach Art. 113 Abs. 1 HV

 

TOP 2 | Wahlvorschlag Ministerpräsidentin oder des Ministerpräsidenten

Wahlvorschlag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für die Wahl der Ministerpräsidentin oder des Ministerpräsidenten (Art. 101 Abs. 1 HV) –  Drucksache 20/8572

  • Als neuer Ministerpräsident wurde Boris Rhein gewählt.

 

TOP 3 | Wahlvorschlag Präsidentin oder des Präsidenten des Hessischen Landtags

Wahlvorschlag der Fraktion der CDU für die Wahl der Präsidentin oder des Präsidenten des Hessischen Landtags – Drucksache 20/8573

  • Als neue Landtagspräsidentin wurde Astrid Wallmann gewählt.

 

TOP 4 | Vereidigung

Vereidigung der Ministerpräsidentin oder des Ministerpräsidenten nach Art. 111 HV

 

– Sitzungsunterbrechung für 30 Minuten –

 

TOP 5 | Erklärung

Erklärung der Ministerpräsidentin oder des Ministerpräsidenten gemäß Art. 101 Abs. 2 der Verfassung des Landes Hessen

 

TOP 6 | Antrag

Antrag der Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Vertrauenserklärung gemäß Art. 101 Abs. 4 HV – Drucksache 20/8574

 

TOP 7 | Vereidigung

Vereidigung der Ministerinnen und Minister nach Art. 111 HV.