36. Plenarsitzung

Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung

Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen. Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Die Sitzungsleitung gab relevante Informationen an das Plenum weiter und eröffnete die Aussprache.

TOP 25 | Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Hessen-Fonds – passgenaue Unterstützung für Unternehmen in Hessen, um wichtige Zukunftsinvestitionen in den Bereichen Innovation und Strukturwandel zu fördern

Drucksache 21/2043
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Angenommen

Setzpunkt Fraktion der SPD

TOP 46 | Dringlicher Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Hessens Wirtschaft braucht einen echten Transformationsfonds

Drucksache 21/2069
Beschluss:
Abgelehnt

TOP 47 | Dringlicher Antrag Fraktion der AfD
Hessenfonds ist überflüssig – Marktwirtschaft statt Subventionspolitik

Drucksache 21/2071
Beschluss:
Abgelehnt

Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Hessen ist ein sicheres Land – die Stärkung der Inneren Sicherheit zum Schutz der Hessinnen und Hessen zeigt Wirkung

Drucksache 21/2044
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Angenommen

Setzpunkt Fraktion der CDU

TOP 11 | Dritte Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025)

Drucksache 21/1715 zu 21/1378
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
In dritter Lesung angenommen: Gesetz beschlossen

mit

TOP 32 | Beschlussempfehlung und Bericht Haushaltsausschuss
Antrag Landesregierung
Finanzplan des Landes Hessen für die Jahre 2024 bis 2028

Drucksache 21/1594 zu 21/1418
Beschluss:
Beschlussempfehlung angenommen

und

TOP 30 | Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vertrauensschutz für hessische Schulen: Kein Plündern der Rücklagen aus den Schulbudgets

Drucksache 21/2051
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Abgelehnt

Die Sitzung wird für 90 Minuten unterbrochen.

TOP 21 | Entschließungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die hessischen Flatrate-Angebote haben eine Zeitenwende bei der Nutzung von Bussen und Bahnen eingeläutet – Das Deutschlandticket muss dauerhaft erhalten bleiben!

Drucksache 21/2038
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Abgelehnt

Setzpunkt Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

TOP 48 | Dringlicher Antrag Fraktion der AfD
Deutschlandticket: Teuer, ungerecht, ineffizient – Nahverkehr in Hessen braucht Qualität statt Subventionen

Drucksache 21/2072
Beschluss:
Abgelehnt

TOP 52 | Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Deutschlandticket fair finanzieren – Mobilität in Hessen realistisch weiterentwickeln

Drucksache 21/2085
Beschluss:
Angenommen

Erster Bericht des Vorsitzenden des Petitionsausschusses betreffend Tätigkeit in der 21. Wahlperiode, Berichtszeitraum 2024

Drucksache 21/1837
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Entgegengenommen und besprochen

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz für das Wahlalter 16 bei Kommunalwahlen

Drucksache. 21/2037
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach erster Lesung an Innenausschuss, Arbeits- und Sozialpolitischen Ausschuss

TOP 8 | Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Juristenausbildungsgesetzes

Drucksache 21/2020 zu 21/1312
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
In zweiter Lesung in geänderter Fassung angenommen: Gesetz beschlossen

hierzu:
Änderungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD

Drucksache 21/2046
Beschluss:
Angenommen

TOP 9 | Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Einführung des integrierten Bachelors im Studium der Rechtswissenschaft mit dem Abschluss erste Prüfung