36. Plenarsitzung
Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung
Die Sitzung wird live aus dem Plenarsaal übertragen. Da sich die Tagesordnung auch nach Beginn der Sitzung noch ändern kann, wird der Sitzungsablaufplan mehrmals am Tag überarbeitet und aktualisiert. Darin kann der neueste Stand der Informationen stets eingesehen werden.
Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind nach der Veröffentlichung im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.
Tagesordnung
Die Sitzungsleitung gibt relevante Informationen an das Plenum weiter und eröffnet die Aussprache.
Dafür sind 15 Minuten eingeplant.
TOP 25 | Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Hessen-Fonds – passgenaue Unterstützung für Unternehmen in Hessen, um wichtige Zukunftsinvestitionen in den Bereichen Innovation und Strukturwandel zu fördern
- Drucksache 21/2043
- zum Beratungsverlauf
Setzpunkt Fraktion der SPD
TOP 46 | Dringlicher Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Hessens Wirtschaft braucht einen echten Transformationsfonds
- Drucksache 21/2069
TOP 47 | Dringlicher Antrag Fraktion der AfD
Hessenfonds ist überflüssig – Marktwirtschaft statt Subventionspolitik
- Drucksache 21/2071
Die Zeit für die Aussprache ist mit 60 Minuten veranschlagt.
Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Hessen ist ein sicheres Land – die Stärkung der Inneren Sicherheit zum Schutz der Hessinnen und Hessen zeigt Wirkung
- Drucksache 21/2044
- zum Beratungsverlauf
Setzpunkt Fraktion der CDU
Die Zeit für die Aussprache ist mit 60 Minuten veranschlagt.
TOP 11 | Dritte Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025)
- Drucksache 21/1715 zu 21/1378
- zum Beratungsverlauf
mit
TOP 32 | Beschlussempfehlung und Bericht Haushaltsausschuss
Antrag Landesregierung
Finanzplan des Landes Hessen für die Jahre 2024 bis 2028
und
TOP 30 | Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vertrauensschutz für hessische Schulen: Kein Plündern der Rücklagen aus den Schulbudgets
- Drucksache 21/2051
- zum Beratungsverlauf
Die Zeit für die Aussprache ist mit 90 Minuten veranschlagt.
Die Sitzung wird für 120 Minuten unterbrochen.
TOP 21 | Entschließungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die hessischen Flatrate-Angebote haben eine Zeitenwende bei der Nutzung von Bussen und Bahnen eingeläutet – Das Deutschlandticket muss dauerhaft erhalten bleiben!
- Drucksache 21/2038
- zum Beratungsverlauf
Setzpunkt Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
TOP 48 | Dringlicher Antrag Fraktion der AfD
Deutschlandticket: Teuer, ungerecht, ineffizient – Nahverkehr in Hessen braucht Qualität statt Subventionen
- Drucksache 21/2072
TOP 52 | Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Deutschlandticket fair finanzieren – Mobilität in Hessen realistisch weiterentwickeln
- Drucksache 21/2085
Die Zeit für die Aussprache beträgt 60 Minuten.
Erster Bericht des Vorsitzenden des Petitionsausschusses betreffend Tätigkeit in der 21. Wahlperiode, Berichtszeitraum 2024
- Drucksache 21/1837
- zum Beratungsverlauf
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz für das Wahlalter 16 bei Kommunalwahlen
- Drucksache. 21/2037
- zum Beratungsverlauf
Für die Aussprache stehen 45 Minuten zur Verfügung.
TOP 8 | Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Juristenausbildungsgesetzes
- Drucksache 21/2020 zu 21/1312
- zum Beratungsverlauf
hierzu:
Änderungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
- Drucksache 21/2046
TOP 9 | Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Einführung des integrierten Bachelors im Studium der Rechtswissenschaft mit dem Abschluss erste Prüfung
- Drucksache 21/2024 zu 21/922
- zum Beratungsverlauf
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
Antrag Fraktion der AfD
Hessen benötigt umgehend eine Evaluation der sogenannten Agendawissenschaften
- Drucksache 21/1629
- zum Beratungsverlauf
Für die Aussprache stehen 30 Minuten zur Verfügung.
Die Beschlussempfehlungen der Ausschüsse werden am Ende des Sitzungstages aufgerufen. Die Abstimmung erfolgt ohne Aussprache.
