Eingang des Plenargebäudes
Hessischer Landtag / Thomas Ott
27
März
2025

37. Plenarsitzung

Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung

Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen. Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind nach der Veröffentlichung im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Die Sitzungsleitung gab Hinweise zum Ablauf der Sitzung sowie über aktuelle Sachverhalte.

  • TOP 41 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der SPD 
    Startschuss für den Kulturcampus Frankfurt - Neubau der Hochschule für Musik und Darstellende Kunst kommt! 
    Drucksache 21/2062
     
  • TOP 42 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 
    Hilfen für das Frankfurter Bahnhofsviertel – Taten statt Worte! 
    Drucksache 21/2063
    mit 
    TOP 23 | Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    Hilfen für das Frankfurter Bahnhofsviertel – Taten statt Worte!
  • Drucksache 21/2041 
  • zum Beratungsverlauf
  • Beschluss:
    Abgelehnt
    und
    TOP 51 | Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD 
    7-Punkte-Plan für das Frankfurter Bahnhofsviertel 
  • Drucksache 21/2084
  • Beschluss:
    Angenommen
     
  • TOP 43 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der Freien Demokraten 
    CDU im Schuldenrausch - Hessische Schuldenbremse ausgehöhlt! – Schwarz-Rot baut Regierung auf Kosten der jungen Generation! 
    Drucksache 21/2064
     
  • TOP 44 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der CDU 
    Lückenschluss der A49 – wir entlasten und verbinden Hessen 
    Drucksache 21/2065
     
  • TOP 45 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der AfD 
    Klimaneutralität und Billionenschuld – Der größte CDU-Wahlbetrug aller Zeiten sichert der neuen Schuldenklimakoalition den Weg und garantiert den weiteren Abstieg unseres Landes auch in Hessen! 
    Drucksache 21/2066
    mit
    TOP 49 | Dringlicher Antrag Fraktion der AfD 
    Klimaneutralität und Billionenschuld – Der größte CDU-Wählerbetrug aller Zeiten sichert der neuen Schuldenklimakoalition den Weg und garantiert den weiteren Abstieg unseres Landes! 
  • Drucksache 21/2073
  • Beschluss:
    Abgelehnt

 

  • Beschluss:
    Die Aktuellen Stunden wurden abgehalten

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes 

Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Stärkung der Unabhängigkeit der Polizeipräsidentinnen und Polizeipräsidenten sowie der Präsidentin oder des Präsidenten des Hessischen Landeskriminalamts

Die Sitzung wurde für 60 Minuten unterbrochen.

Bericht der Präsidentin des Landtags nach § 22 des Hessischen Abgeordnetengesetzes über die Angemessenheit der Entschädigungen von Abgeordneten und zur Anpassung von Leistungen zum 1. Juli 2025 

  • Drucksache 21/2095
  • Beschluss:
    Entgegengenommen

TOP 29 | Antrag Fraktion der AfD
Entschlossen gegen Christenverfolgung - Islamistische Massaker auch in Hessen beim Namen nennen und konsequent ächten

Setzpunkt Fraktion der AfD

TOP 50 | Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion der Freien Demokraten 
Gegen Gewalt und Hetze in Glaubensfragen: Hessen verteidigt seine freiheitliche Religionskultur! 

  • Drucksache 21/2083
  • Beschluss:
    Angenommen

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Digitale Zukunft für alle – Mädchen und Frauen in der IT-Branche stärken

Setzpunkt Fraktion der Freien Demokraten

Dritte Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Verbesserung der Funktionsfähigkeit der kommunalen Vertretungskörperschaften und zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften

Dritte Lesung
Beschlussempfehlung und Zweiter Bericht
Haushaltsausschuss
Gesetz zur Änderung des Hessischen Finanzausgleichsgesetzes und des Hessenkassegesetzes

Antrag Fraktion der AfD
Echte Bauwende für Hessen: Bürokratie abbauen, Kosten senken, Wohnraum schaffen

Antrag Fraktion der AfD
Für einen freien Wohnungsmarkt: Aufhebung der Landesverordnungen zur Mietpreisbremse, abgesenkten Kappungsgrenze und zum Umwandlungsvorbehalt

Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Forschungssicherheit an hessischen Hochschulen in internationalen Krisenzeiten erhöhen

Antrag Fraktion der AfD
Ausbildungen attraktiver aufstellen: Praktikumsprämien für Sozial- und Pflegeberufe sowie für technische und handwerkliche Berufe nach dem Beispiel von Sachsen-Anhalt einführen!

Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Chancengleichheit bei der Prüfungsvorbereitung: Landesregierung muss Vorjahresaufgaben der Abitur- und Abschlussprüfungen kostenfrei zur Verfügung stellen

TOP 27 | Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Förderung des Weidetierschutzes in Hessen: Unterstützung für Schutzmaßnahmen gegen Wolfsangriffe und Entschädigung bei Nutztierrissen

TOP 53 | Dringlicher Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 
Für den Schutz der Weidetierhaltung und ein zukunftsfähiges Wolfsmanagement 

  • Drucksache 21/2086
  • Beschluss:
    Abgelehnt

TOP 54 | Dringlicher Antrag Fraktion der AfD 
Wolfspopulation wächst unkontrolliert weiter – Es braucht endlich Taten statt leerer Worte 

  • Drucksache 21/2087
  • Beschluss:
    Abgelehnt

TOP 55 | Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten 
Wolfsmanagement in Hessen nach wie vor unzureichend - aktives Bestandsmanagement ist weiterhin notwendig 

  • Drucksache 21/2088
  • Beschluss:
    Abgelehnt

Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesundheitspolitik muss frauengerecht sein: Für eine Verbesserung der gesundheitlichen Angebote für Frauen in Hessen in den Bereichen Prävention, Gesundheitsförderung und Gesundheitsversorgung

Der Antrag wurde von der Tagesordnung abgesetzt.

Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Finanzplatz: Zukunft gestalten und Chancen nutzen 

Der Antrag wurde von der Tagesordnung abgesetzt.

38. Plenarsitzung

Im Anschluss an die 37. Plenarsitzung fand eine Sondersitzung (38. Plenarsitzung) statt.
38. Plenarsitzung

Protokolle und Recherche in der Parlamentsdatenbank

Terminkalender
Alle Termine