35. Plenarsitzung

Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen. Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Die Sitzungsleitung informierte das Plenum über aktuelle und organisatorische Sachverhalte und eröffnete die Aussprache zu den Tagesordnungspunkten.

Mit Mündlichen Fragen können die Abgeordneten ihr Kontrollrecht gegenüber der Landesregierung wahrnehmen, indem sie um Informationen zu Sachverhalten des Regierungshandelns bitten.

Drucksache 21/1756
Beschluss:
Abgehalten

Hessische Ministerin für Digitalisierung und Innovation:
Hessen digital: Aufbruch in eine innovative Zukunft

Beschluss:
Entgegengenommen und besprochen

Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Verbesserung der Funktionsfähigkeit der kommunalen Vertretungskörperschaften und zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften

Drucksache 21/1832 zu 21/1303
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach zweiter Lesung dem Innenausschuss zurücküberwiesen

Änderungsantrag Fraktion der AfD

Drucks. 21/2053
Beschluss:
Mit Gesetzentwurf dem Innenausschuss überwiesen

Änderungsantrag Fraktion der Freien Demokraten

Drucksache 21/2070
Beschluss:
Mit Gesetzentwurf dem Innenausschuss überwiesen

Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesetz zur Änderung des Hessischen Finanzausgleichsgesetzes und des Hessenkassegesetzes