40. Plenarsitzung

Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung

Die Sitzung wird live aus dem Plenarsaal übertragen. Da sich die Tagesordnung auch nach Beginn der Sitzung noch ändern kann, wird der Sitzungsablaufplan mehrmals am Tag überarbeitet und aktualisiert. Darin kann der neueste Stand der Informationen stets eingesehen werden.

Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind nach der Veröffentlichung im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

9:00 Uhr

Gedenken anlässlich des 80. Jahrestags des Kriegsendes 1945 und der Befreiung vom Nationalsozialismus

Für das Gedenken vor Beginn des Plenums um 9:30 Uhr sind 30 Minuten vorgesehen.

Tagesordnung

Die Sitzungsleitung gibt relevante Informationen an das Plenum weiter und eröffnet die Aussprache.

Dafür sind 15 Minuten eingeplant.

Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion der Freien Demokraten
80 Jahre Kriegsende, Befreiung von der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und Neuanfang in Deutschland wie Europa: Verantwortung für ein souveränes, sicheres und soziales Deutschland in einem freien und friedlichen Europa ist heute aktueller denn je

Drucksache 21/2194
zum Beratungsverlauf

Die Zeit für die Aussprache ist mit 30 Minuten veranschlagt.

Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Klimaschutz realitätsweisend gestalten: Klimaneutralität durch Technologieoffenheit und umweltbewusstes Handeln

Drucksache 21/2195
zum Beratungsverlauf

Setzpunkt der Fraktion der CDU

Die Zeit für die Aussprache ist mit 60 Minuten veranschlagt.

Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Mehr Fach- und Arbeitskräfte in einer Arbeitswelt der Zukunft

Drucksache 21/2196
zum Beratungsverlauf

Setzpunkt der Fraktion der SPD

Die Zeit für die Aussprache ist mit 60 Minuten veranschlagt.

Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes

Drucksache 21/2170 zu 21/2048
zum Beratungsverlauf

Die Zeit für die Aussprache ist mit 30 Minuten veranschlagt.

Die Sitzung wird für 120 Minuten unterbrochen.

Wahlvorschlag
Wahl der Präsidentin oder des Präsidenten des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen

Drucksache 21/2204

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
School meets Finance: Ökonomische Wissensvermittlung aus der Praxis

Drucksache 21/2197
zum Beratungsverlauf

Setzpunkt der Fraktion der Freien Demokraten

Die Zeit für die Aussprache ist mit 60 Minuten veranschlagt.

Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes

Drucksache 21/2170 zu 21/2048
zum Beratungsverlauf

mit:
Änderungsantrag
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 21/2192

Änderungsantrag
Fraktion der AfD

Drucksache 21/2213

Für die Aussprache stehen 45 Minuten zur Verfügung.

Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Zehntes Gesetz zur Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches

Drucksache 21/2179 zu 21/1580
zum Beratungsverlauf

Für die Aussprache stehen 30 Minuten zur Verfügung.

Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zur Änderung des Hessischen Grundsteuergesetzes (HGrStG)

Drucksache 21/2206 zu 21/607
Zum Beratungsverlauf

Für die Aussprache stehen 30 Minuten zur Verfügung.

Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesundheitspolitik muss frauengerecht sein: Für eine Verbesserung der gesundheitlichen Angebote für Frauen in Hessen in den Bereichen Prävention, Gesundheitsförderung und Gesundheitsversorgung