40. Plenarsitzung

Gedenken anlässlich des 80. Jahrestags des Kriegsendes 1945 und der Befreiung vom Nationalsozialismus

Zur Pressemitteilung

Die Sitzungsleitung gab relevante Informationen an das Plenum weiter und eröffnete die Aussprache.

Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion der Freien Demokraten
80 Jahre Kriegsende, Befreiung von der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und Neuanfang in Deutschland wie Europa: Verantwortung für ein souveränes, sicheres und soziales Deutschland in einem freien und friedlichen Europa ist heute aktueller denn je

• Drucksache 21/2194
• zum Beratungsverlauf
• Beschluss:
  Angenommen

TOP 35 | Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Klimaschutz realitätsweisend gestalten: Klimaneutralität durch Technologieoffenheit und umweltbewusstes Handeln

• Drucksache 21/2195
• zum Beratungsverlauf
• Beschluss:
  Nach Aussprache an Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt, Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

Setzpunkt der Fraktion der CDU

TOP 50 | Dringlicher Antrag Fraktion der AfD 
Klimaschutz“ und „Klimaneutralität“ sind kostspielige Irrwege, die beendet werden müssen 

• Drucksache 21/2227
• Beschluss:
  Nach Aussprache an Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt, Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Mehr Fach- und Arbeitskräfte in einer Arbeitswelt der Zukunft

• Drucksache 21/2196
• zum Beratungsverlauf
• Beschluss:
  Nach Aussprache an Arbeits- und Sozialpolitischen Ausschuss

Setzpunkt der Fraktion der SPD

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz über die Beteiligung von Gemeinden an der Windenergie- und Photovoltaiknutzung in Hessen (Hessisches Photovoltaik und Windenergie-Beteiligungsgesetz – HPWEBG)

• Drucksache 21/2191
• zum Beratungsverlauf
• Beschluss:
  Nach erster Lesung an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

Die Sitzung wird für 120 Minuten unterbrochen.

Wahlvorschlag
Wahl der Präsidentin oder des Präsidenten des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen

• Drucksache 21/2204
• Gewählt: Wie Wahlvorschlag

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
School meets Finance: Ökonomische Wissensvermittlung aus der Praxis

• Drucksache 21/2197
• zum Beratungsverlauf
• Beschluss:
  Nach Aussprache an Kultuspolitischen Ausschuss, Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

Setzpunkt der Fraktion der Freien Demokraten

Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes 

• Drucksache 21/2170 zu 21/2048
• zum Beratungsverlauf
• Beschluss:
  Nach zweiter Lesung dem Kultuspolitischen Ausschuss zurücküberwiesen
   
• Änderungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  Drucksache 21/2192
• Beschluss:
  Mit Gesetzentwurf dem Kultuspolitischen Ausschuss überwiesen
• Änderungsantrag Fraktion der AfD
  Drucksache 21/2213
• Beschluss:
  Mit Gesetzentwurf dem Kultuspolitischen Ausschuss überwiesen

Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Zehntes Gesetz zur Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches

• Drucksache 21/2179 zu 21/1580
• zum Beratungsverlauf
• Beschluss:
  In zweiter Lesung abgelehnt

Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zur Änderung des Hessischen Grundsteuergesetzes (HGrStG)

• Drucksache  21/2206 zu 21/607
• Zum Beratungsverlauf
• Beschluss:
  Nach zweiter Lesung dem Haushaltsausschuss zurücküberwiesen

Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesetz zur Änderung der Hessischen Bauordnung

• Drucksache 21/2167 zu 21/1705
• zum Beratungsverlauf
• Beschluss:
  In zweiter Lesung angenommen: Gesetz beschlossen

Wahlvorschlag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nachwahl eines Mitglieds des Opferfondsbeirates beim Hessischen Landtag

• Drucksache 21/2173
• Gewählt: Wie Wahlvorschlag

Wahlvorschlag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nachwahl eines weiteren stellvertretenden Mitglieds im Hauptausschuss

• Drucksache 21/2174
• Gewählt: Wie Wahlvorschlag

Wahlvorschlag Fraktion der CDU
Nachwahl eines Mitglieds des Verwaltungsausschusses beim Staatstheater Kassel

• Drucksache 21/2212
• Gewählt: Wie Wahlvorschlag

Wahlvorschlag Fraktion der CDU
Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds im Hauptausschuss

• Drucksache 21/2201
• Gewählt: Wie Wahlvorschlag

Wahlvorschlag Fraktion der CDU
Nachwahl eines weiteren stellvertretenden Mitglieds im Hauptausschuss

• Drucksache 21/2202
• Gewählt: Wie Wahlvorschlag

Wahlvorschlag Fraktion der CDU
Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds im Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung

• Drucksache 21/2203
• Gewählt: Wie Wahlvorschlag

Wahlvorschlag Fraktion der AfD
Wahl eines Vizepräsidenten des Hessischen Landtags

• Drucksache 21/2205
• Nicht gewählt im dritten Wahlgang: Patrick Schenk (Frankfurt)

Die Beschlussempfehlungen der Ausschüsse werden am Ende des Sitzungstages aufgerufen. Die Abstimmung erfolgt ohne Aussprache. 

• Beschluss:
  Beschlussempfehlungen angenommen
   
• TOP 47 Von der Tagesordnung abgesetzt