39. Plenarsitzung

Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung

Die Sitzung wird live aus dem Plenarsaal übertragen. Da sich die Tagesordnung auch nach Beginn der Sitzung noch ändern kann, wird der Sitzungsablaufplan mehrmals am Tag überarbeitet und aktualisiert. Darin kann der neueste Stand der Informationen stets eingesehen werden.

Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind nach der Veröffentlichung im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Begrüßung des Hessentagpaars und des Bürgermeisters der Stadt Bad Vilbel

Die voraussichtliche Dauer wird auf 30 Minuten geschätzt.

Die Sitzungsleitung informiert das Plenum über aktuelle und organisatorische Sachverhalte und eröffnet die Aussprache zu den Tagesordnungspunkten.

Die voraussichtliche Dauer für die amtlichen Mitteilungen wird auf 20 Minuten geschätzt.

Mit Mündlichen Fragen können die Abgeordneten ihr Kontrollrecht gegenüber der Landesregierung wahrnehmen, indem sie um Informationen zu Sachverhalten des Regierungshandelns bitten.

Drucksache 21/2102

Für die Fragestunde sind 60 Minuten vorgesehen.

Regierungserklärung des Hessischen Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
„Mut zur Verantwortung. Kraft zum Umbau.“

Die Redezeit beträgt 120 Minuten.

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD
Gesetz zur Änderung des Hessischen Grundsteuergesetzes (Abschaffung der Grundsteuer C)

Drucksache 21/2156
zum Beratungsverlauf

Für die Beratungen stehen 45 Minuten zur Verfügung.

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Viertes Gesetz zur Änderung des Hessischen Straßengesetzes – Hessisches Radwegebaubeschleunigungsgesetz

Drucksache 21/2183
zum Beratungsverlauf

Für die Beratungen stehen 30 Minuten zur Verfügung.

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz über die Beteiligung von Gemeinden an der Windenergie- und Photovoltaiknutzung in Hessen (Hessisches Photovoltaik und Windenergie-Beteiligungsgesetz – HPWEBG)

Drucksache 21/2191
zum Beratungsverlauf

Für die Beratungen stehen 30 Minuten zur Verfügung.

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Zweites Hessisches Bürokratieabbaugesetz - Gesetz zur Änderung des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes