39. Plenarsitzung

Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen. Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Begrüßung des Hessentagpaars und des Bürgermeisters der Stadt Bad Vilbel

Zur Pressemitteilung

Die Sitzungsleitung informierte das Plenum über aktuelle und organisatorische Sachverhalte und eröffnete die Aussprache zu den Tagesordnungspunkten.

Mit Mündlichen Fragen können die Abgeordneten ihr Kontrollrecht gegenüber der Landesregierung wahrnehmen, indem sie um Informationen zu Sachverhalten des Regierungshandelns bitten.

Drucksache 21/2102
Beschluss:
Abgehalten

TOP 2 | Regierungserklärung des Hessischen Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
„Mut zur Verantwortung. Kraft zum Umbau.“

Beschluss:
Entgegengenommen und besprochen

TOP 17 | Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Änderung des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes (Zweites Bürokratieabbaugesetz)

Drucksache 21/2198
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach erster Lesung an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD
Gesetz zur Änderung des Hessischen Grundsteuergesetzes (Abschaffung der Grundsteuer C)

Drucksache 21/2156
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach erster Lesung an Haushaltsausschuss

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Viertes Gesetz zur Änderung des Hessischen Straßengesetzes – Hessisches Radwegebaubeschleunigungsgesetz