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Eingang des Plenargebäudes
15
Mai
2025

41. Plenarsitzung

Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung

Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen. Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Die Sitzungsleitung gab Hinweise zum Ablauf der Sitzung sowie über aktuelle Sachverhalte.

  • TOP 42 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der AfD 
    Für die Stärkung von Heimat, Volk und Identität: Hessens Schulen zeigen Flagge!
  • Drucksache 21/2218
  • mit TOP 53 | Dringlicher Antrag Fraktion der AfD 
    Für die Stärkung von Heimat, Volk und Identität: Flagge zeigen!
  • Drucksache 21/2238
  • Beschluss:
    Abgelehnt
     
  • TOP 43 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der SPD 
    Am 28. Mai ist der internationale Tag der Frauengesundheit: Gleiche Chancen für alle - Mädchen und Frauen haben spezifische gesundheitliche Bedürfnisse und Risiken, die berücksichtigt werden müssen!
  • Drucksache 21/2219
  • mit TOP 22 | Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
    Gesundheitspolitik muss frauengerecht sein: Für eine Verbesserung der gesundheitlichen Angebote für Frauen in Hessen in den Bereichen Prävention, Gesundheitsförderung und Gesundheitsversorgung
  • Drucksache 21/1743
  • zum Beratungsverlauf
  • Beschluss:
    Angenommen
     
  • TOP 44 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 
    Bundesregierung ermöglicht weiterhin Schutz vor Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen – Hessen-Groko darf Mieterinnen und Mieter nun nicht im Stich lassen!
  • Drucksache 21/2220
  • mit TOP 52 | Dringlicher Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 
    Neue Bundesregierung geht voran mit Genehmigungsvorbehalt: Hessen muss diese Möglichkeit zum Schutz der Mieterinnen und Mieter nun nutzen
  • Drucksache 21/2237
  • Beschluss:
    Abgelehnt
     
  • TOP 45 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der Freien Demokraten 
    Oldtimer-Show Rüsselsheim, Kirschblütenfest Marburg und Kinzigtal total. Feste feiern und nicht fallen lassen. Unterstützung des Landes zur Rettung hessischer Veranstaltungen notwendig
  • Drucksache 21/2221
  • mit TOP 49 | Dringlicher Antrag Fraktion der AfD 
    Freiheit, Brauchtum und Festkultur verteidigen – Festabsagen aus Sicherheitsgründen verhindern!
  • Drucksache 21/2224
  • Beschluss:
    Abgelehnt
  • mit TOP 51 | Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD 
    Ermöglichen statt verhindern - Hessen unterstützt seine Kommunen bei der Sicherheit von Veranstaltungen
  • Drucksache 21/2236
  • Beschluss:
    Angenommen
     
  • TOP 46 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der CDU 
    Digitalisierung in Hessen - Wandel gestalten
  • Drucksache 21/2222
  • Beschluss:
    Aktuelle Stunden abgehalten

Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Finanzplatz: Zukunft gestalten und Chancen nutzen 

TOP 24 | Beschlussempfehlung und Bericht Arbeits- und Sozialpolitischer Ausschuss 
Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antiziganismus in Hessen ächten – Melde- und Informationsstelle gegen Antiziganismus dauerhaft sicherstellen

  • Drucksache 21/1675 zu Drucksache 21/1381
  • Beschlussempfehlung angenommen

TOP 25 | Beschlussempfehlung und Bericht Arbeits- und Sozialpolitischer Ausschuss 
Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD 
Hessen gegen Antiziganismus

  • Drucksache 21/1677 zu Drucksache 21/1633
  • Beschlussempfehlung angenommen

Die Sitzung wird für 60 Minuten unterbrochen.

Vereidigung
bzw. Hinweis auf den bereits geleisteten Eid der Präsidentin oder des Präsidenten des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen durch die Präsidentin des Hessischen Landtages

  • Beschluss: Vollzogen

Vereidigung
bzw. Hinweis auf den bereits geleisteten Eid eines richterlichen Mitglieds des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen durch den Präsidenten des Staatsgerichtshofs

  • Beschluss: Vollzogen

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zur Sicherstellung des Fachkräftebedarfs von Tageseinrichtungen für Kinder (Kita-Fachkräftegesetz)


Setzpunkt Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Antrag Fraktion der AfD
Wohnsitzpflicht-Dauer in der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber voll ausschöpfen

Setzpunkt Fraktion der AfD

Antrag Fraktion der AfD
Geschäftsordnung des Hessischen Landtages