41. Plenarsitzung

Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung

Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen. Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Die Sitzungsleitung gab Hinweise zum Ablauf der Sitzung sowie über aktuelle Sachverhalte.

TOP 42 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der AfD
Für die Stärkung von Heimat, Volk und Identität: Hessens Schulen zeigen Flagge!
Drucksache 21/2218
mit TOP 53 | Dringlicher Antrag Fraktion der AfD
Für die Stärkung von Heimat, Volk und Identität: Flagge zeigen!
Drucksache 21/2238
Beschluss:
Abgelehnt
TOP 43 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der SPD
Am 28. Mai ist der internationale Tag der Frauengesundheit: Gleiche Chancen für alle - Mädchen und Frauen haben spezifische gesundheitliche Bedürfnisse und Risiken, die berücksichtigt werden müssen!
Drucksache 21/2219
mit TOP 22 | Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesundheitspolitik muss frauengerecht sein: Für eine Verbesserung der gesundheitlichen Angebote für Frauen in Hessen in den Bereichen Prävention, Gesundheitsförderung und Gesundheitsversorgung
Drucksache 21/1743
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Angenommen
TOP 44 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bundesregierung ermöglicht weiterhin Schutz vor Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen – Hessen-Groko darf Mieterinnen und Mieter nun nicht im Stich lassen!
Drucksache 21/2220
mit TOP 52 | Dringlicher Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Neue Bundesregierung geht voran mit Genehmigungsvorbehalt: Hessen muss diese Möglichkeit zum Schutz der Mieterinnen und Mieter nun nutzen
Drucksache 21/2237
Beschluss:
Abgelehnt
TOP 45 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der Freien Demokraten
Oldtimer-Show Rüsselsheim, Kirschblütenfest Marburg und Kinzigtal total. Feste feiern und nicht fallen lassen. Unterstützung des Landes zur Rettung hessischer Veranstaltungen notwendig
Drucksache 21/2221
mit TOP 49 | Dringlicher Antrag Fraktion der AfD
Freiheit, Brauchtum und Festkultur verteidigen – Festabsagen aus Sicherheitsgründen verhindern!
Drucksache 21/2224
Beschluss:
Abgelehnt
mit TOP 51 | Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Ermöglichen statt verhindern - Hessen unterstützt seine Kommunen bei der Sicherheit von Veranstaltungen
Drucksache 21/2236
Beschluss:
Angenommen
TOP 46 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der CDU
Digitalisierung in Hessen - Wandel gestalten
Drucksache 21/2222
Beschluss:
Aktuelle Stunden abgehalten

Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Finanzplatz: Zukunft gestalten und Chancen nutzen

Drucksache 21/2047
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach Aussprache an Haushaltsausschuss

TOP 24 | Beschlussempfehlung und Bericht Arbeits- und Sozialpolitischer Ausschuss
Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antiziganismus in Hessen ächten – Melde- und Informationsstelle gegen Antiziganismus dauerhaft sicherstellen

Drucksache 21/1675 zu Drucksache 21/1381
Beschlussempfehlung angenommen

TOP 25 | Beschlussempfehlung und Bericht Arbeits- und Sozialpolitischer Ausschuss
Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Hessen gegen Antiziganismus

Drucksache 21/1677 zu Drucksache 21/1633
Beschlussempfehlung angenommen

Die Sitzung wird für 60 Minuten unterbrochen.

Vereidigung
bzw. Hinweis auf den bereits geleisteten Eid der Präsidentin oder des Präsidenten des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen durch die Präsidentin des Hessischen Landtages

Beschluss: Vollzogen

Vereidigung
bzw. Hinweis auf den bereits geleisteten Eid eines richterlichen Mitglieds des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen durch den Präsidenten des Staatsgerichtshofs

Beschluss: Vollzogen

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zur Sicherstellung des Fachkräftebedarfs von Tageseinrichtungen für Kinder (Kita-Fachkräftegesetz)