48. Plenarsitzung

Die Sitzung wird live aus dem Plenarsaal übertragen. Da sich die Tagesordnung auch nach Beginn der Sitzung noch ändern kann, wird der Sitzungsablaufplan mehrmals am Tag überarbeitet und aktualisiert. Darin kann der neueste Stand der Informationen stets eingesehen werden.

Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind nach der Veröffentlichung im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Die Sitzungsleitung informiert das Plenum über aktuelle und organisatorische Sachverhalte und eröffnet die Aussprache zu den Tagesordnungspunkten.

Die voraussichtliche Dauer für die amtlichen Mitteilungen wird auf 20 Minuten geschätzt.

Mit Mündlichen Fragen können die Abgeordneten ihr Kontrollrecht gegenüber der Landesregierung wahrnehmen, indem sie um Informationen zu Sachverhalten des Regierungshandelns bitten.

Drucksache 21/2723

Für die Fragestunde sind 60 Minuten vorgesehen.

TOP 2 | Hessischer Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales und Entbürokratisierung und Bevollmächtigte des Landes Hessen beim Bund

TOP 3 | Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Erstes Bürokratieabbaugesetz

Drucksache 21/2749
zum Beratungsverlauf

Die Redezeit beträgt 120 Minuten.

Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Stärkung von innerstädtischen Geschäftsquartieren

Drucksache 21/2750
zum Beratungsverlauf

Für die Beratungen stehen 30 Minuten zur Verfügung.

Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Finanzausgleichsgesetzes und zur Änderung anderer Rechtsvorschriften