48. Plenarsitzung

Die Sitzungsleitung informierte das Plenum über aktuelle und organisatorische Sachverhalte und eröffnete die Aussprache zu den Tagesordnungspunkten.

Mit Mündlichen Fragen können die Abgeordneten ihr Kontrollrecht gegenüber der Landesregierung wahrnehmen, indem sie um Informationen zu Sachverhalten des Regierungshandelns bitten. 

• Drucksache 21/2723
• Beschluss:
  Abgehalten

TOP 2 | Hessischer Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales und Entbürokratisierung und Bevollmächtigte des Landes Hessen beim Bund

• Beschluss:
  Entgegengenommen und besprochen

TOP 3 | Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Erstes Bürokratieabbaugesetz

• Drucksache 21/2749
• zum Beratungsverlauf
• Beschluss:
  Nach erster Lesung an Ausschuss für Europa, Internationales und Entbürokratisierung

Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Stärkung von innerstädtischen Geschäftsquartieren

• Drucksache 21/2750
• zum Beratungsverlauf
• Beschluss:
  Nach erster Lesung an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

TOP 6 | Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung 
Drittes Gesetz zur Änderung des Friedhofs- und Bestattungsgesetzes

• Drucksache 21/2718 zu 21/2378
• zum Beratungsverlauf
• Beschluss:
  In zweiter Lesung in geänderter Fassung angenommen: Gesetz beschlossen
• Änderungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Drucksache 21/2778
  Beschluss:
  Angenommen

TOP 7 | Zweite  Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Modernisierung des Friedhofswesens und zur Erweiterung individueller Bestattungsformen

• Drucksache 21/2719 zu 21/2498
• zum Beratungsverlauf
• Beschluss:
  Nach zweiter Lesung dem Innenausschuss zurücküberwiesen

TOP 9 | Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Änderung der Hessischen Bauordnung (Erste-Hilfe-Set HBO)

• Drucksache 21/2731 zu 21/1701
• zum Beratungsverlauf
• Beschluss:
  Nach zweiter Lesung dem Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum zurücküberwiesen

TOP 11 | Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung 
Drittes Gesetz zur Änderung der Hessischen Bauordnung

• Drucksache 21/2733 zu 21/2380
• zum Beratungsverlauf
• Beschluss:
  Nach zweiter Lesung dem Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum zurücküberwiesen

Änderungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Drucksache 21/2798

• Beschluss:
  Mit Gesetzentwurf dem Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum überwiesen