Eingang des Plenargebäudes
Hessischer Landtag / Thomas Ott
02
Oktober
2025

50. Plenarsitzung

Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung

Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen. Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Die Sitzungsleitung gab Hinweise zum Ablauf der Sitzung sowie über aktuelle Sachverhalte.

  • TOP 47 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der SPD Hessen modernisiert den Denkmalschutz: Faire und praxisnahe Regeln, weniger Bürokratie, schnellere Verfahren - für unsere Kommunen und für ein lebendiges kulturelles Erbe Drucksache 21/2786
  • TOP 48 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Von der Vorbildfunktion zum Vertrauensbruch – Hessen gefährdet Naturschutz im Staatswald Drucksache 21/2788
  • TOP 49 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der AfD In Hessen vorgelegte Sprachzertifikate rückwirkend überprüfen und erschlichene Einbürgerungen zurücknehmen Drucksache 21/2789
    mit TOP 60 | Dringlicher Antrag Fraktion der AfD Rückwirkende Prüfung und zukünftige Verifizierung von Sprachzertifikaten für Einbürgerungen und Niederlassungserlaubnisse Drucksache 21/2792
    • Beschluss: Abgelehnt
  • TOP50 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der Freien Demokraten Hessische Straßenbauprojekte auf der Kippe - Schuldenmilliarden der Groko drohen zu versickern! Drucksache 21/2790
  • TOP 51 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der CDU Gefordert, gehört, gehandelt: Agrardieselrückvergütung stärkt hessische Landwirtschaft Drucksache 21/2791

Die Aktuelle Stunde wurde abgehalten.

TOP 16 | Dritte Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Änderung der Hessischen Bauordnung (Erste-Hilfe-Set HBO)

TOP 17 | Dritte Lesung Gesetzentwurf Landesregierung 
Drittes Gesetz zur Änderung der Hessischen Bauordnung

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Effektives und praxistaugliches Bibermanagement in Hessen einführen

TOP 23 | Antrag Fraktion der AfD
Dabei sein ist eben nicht alles! Den leistungsorientierten Wettkampf auch an Grundschulen erhalten, die Bundesjugendspiele retten!

TOP 64 | Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD 
Leistungsorientierung in Schule und Sport stärken – Motivation, Fairness und Gemeinschaft fördern 

  • Drucksache 21/2802
  • Beschluss: Nach Aussprache an Kultuspolitischen Ausschuss

TOP 67 | Dringlicher Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Populistische Scheindebatte um die Bundesjugendspiele lenkt von tatsächlichen Problemen an Hessens Schulen ab 

  • Drucksache 21/2810
  • Beschluss: Nach Aussprache an Kultuspolitischen Ausschuss

Die Sitzung wurde für 60 Minuten unterbrochen.

TOP 29 | Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Hessen-Groko lässt Pendlerinnen und Pendler, ÖPNV-Unternehmen und hessische Wirtschaft im Stich

  • Drucksache 21/2753
  • zum Beratungsverlauf
  • Beschluss: Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

Setzpunkt Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

TOP 69 | Dringlicher Antrag Fraktion der AfD Das ÖPNV-Desaster ist das Ergebnis von 10 Jahren schwarz-grüner Landespolitik in Hessen und Schwarz-rot macht einfach weiter so 

  • Drucksache 21/2816
  • Beschluss: Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

TOP 31 | Antrag Fraktion der AfD
Föderale Verantwortung in transnationalen Krisen: Hessens Beitrag zur Weiterentwicklung der EMRK im Zeichen europäischer Migrationspolitik

Setzpunkt der Fraktion der AfD

TOP 63 | Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD 
Für unveräußerliche Menschenrechte, gegen politische Scheinversprechen: Die Europäische Menschenrechtskonvention ist und bleibt ein grundlegendes Element unserer rechtsstaatlichen und freiheitlichen Ordnung 

  • Drucksache 21/2801
  • Beschluss: Angenommen

Antrag Fraktion der AfD
Respekt und Anerkennung gegenüber Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst - Einsatzkräfte besser und dauerhaft vor Angriffen schützen!

Antrag Fraktion der AfD Verbesserung der Verkehrssicherheit von Einsatzkräften und Weiterentwicklung der Hessischen Fahrberechtigungsverordnung (HFbV)

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Hessische Initiative zur Kennzeichenliberalisierung

TOP 27 | Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Lückenschluss der A 49: Ein voller Erfolg für regionale Unternehmen, Pendelverkehr und Anwohnerschaft

TOP 68 | Dringlicher Antrag Fraktion der AfD Der A49-Lückenschluss zeigt, welche hohe Priorität der weitere Autobahn-Ausbau in Hessen haben muss 

  • Drucksache 21/2815
  • Beschluss: Abgelehnt

TOP 32 | Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Meilenstein für den Schutz von Frauen in Deutschland – Landesregierung muss Gewalthilfegesetz nun umsetzen

TOP 65 | Dringlicher Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD 
Gewalt gegen Frauen stoppen – Gewalthilfegesetz umsetzen 

  • Drucksache 21/2803
  • Beschluss: Nach Aussprache an Ausschuss für Arbeit und Soziales

 

TOP 66 | Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der AfD Erneuter sicherheitsrelevanter und antiisraelischer Vorfall am Hessischen Landtag – gemeinsames Handeln muss jetzt den Landtag schützen 

  • Drucksache 21/2807
  • Beschluss: Abgelehnt

TOP 70 | Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion der Freien Demokraten Für die Freiheit jüdischen Lebens, gegen hinterlistige antisemitische Angriffe 

  • Drucksache 21/2817
  • Beschluss: Angenommen

Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Digital Durchstarten – Mehr Frauen für mehr Innovation und mehr Gleichberechtigung

Der Antrag wurde von der Tagesordnung abgesetzt.

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