49. Plenarsitzung

Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung

Die Sitzung wird live aus dem Plenarsaal übertragen. Da sich die Tagesordnung auch nach Beginn der Sitzung noch ändern kann, wird der Sitzungsablaufplan mehrmals am Tag überarbeitet und aktualisiert. Darin kann der neueste Stand der Informationen stets eingesehen werden.

Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind nach der Veröffentlichung im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Die Sitzungsleitung gibt relevante Informationen an das Plenum weiter und eröffnet die Aussprache.

Dafür sind 15 Minuten eingeplant.

Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Long-Covid und ME/CFS: Betroffene Menschen stärken

Drucksache 21/2762
zum Beratungsverlauf

Setzpunkt Fraktion der SPD

Die Zeit für die Aussprache ist mit 60 Minuten veranschlagt.

Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Hessen treibt KI-Zukunftsagenda aktiv voran

Drucksache 21/2761
zum Beratungsverlauf

Setzpunkt der Fraktion der CDU

Die Zeit für die Aussprache ist mit 60 Minuten veranschlagt.

TOP 6 | Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Drittes Gesetz zur Änderung des Friedhofs- und Bestattungsgesetzes

Drucksache 21/2718 zu 21/2378
zum Beratungsverlauf

TOP 7 | Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Modernisierung des Friedhofswesens und zur Erweiterung individueller Bestattungsformen

Drucksache 21/2719 zu 21/2498
zum Beratungsverlauf

Die Redezeit beträgt 45 Minuten.

Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Zweites Gesetz zur Änderung des Sozialberufeanerkennungsgesetzes

Drucksache 21/2727 zu 21/2569
zum Beratungsverlauf

Die Zeit für die Aussprache beträgt 30 Minuten.

Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Änderung des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes (Zweites Bürokratieabbaugesetz)

Drucksache 21/2732 zu 21/2198
zum Beratungsverlauf

Die Redezeit beträgt 30 Minuten.

Die Sitzung wird für 120 Minuten unterbrochen.

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Der Lehrkräftemangel an hessischen Schulen - Probleme benennen, Versorgung gewährleisten, Lehrkräfte entlasten

Drucksache 21/2754
zum Beratungsverlauf

Setzpunkt der Fraktion der Freien Demokraten

Die Redezeit beträgt 60 Minuten.

TOP 12 | Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz gegen den spekulativen Leerstand von Wohnraum (Leerstandsgesetz)

Drucksache 21/2734 zu 21/2381
zum Beratungsverlauf

Änderungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 21/2756

TOP 28 | Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Genehmigungsvorbehalt darf nicht zum Opfer des Mieterschutz-Kahlschlags der Landesregierung werden

Drucksache 21/2752
zum Beratungsverlauf

Für die Aussprache stehen 30 Minuten zur Verfügung.

Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Versicherungsaufsichts- und Kostenerstattungsgesetzes (HVAG)

Drucksache 21/2735 zu 21/2473
zum Beratungsverlauf

Für die Aussprache stehen 18 Minuten zur Verfügung.

Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Weiterbildungsgesetzes

Drucksache 21/2741 zu 21/2356
zum Beratungsverlauf

Die Redezeit beträgt 45 Minuten.

Dritte Lesung Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz für das Wahlalter 16 bei Kommunalwahlen

Drucksache 21/2717 zu 21/2594 zu 21/2037
zum Beratungsverlauf

Die Redezeit beträgt 30 Minuten.

Antrag Fraktion der AfD
Initiative zum Start einer Aufklärungskampagne über die gesundheitlichen Risiken für E-Scooter-Fahrer bei fehlendem Tragen von Helmen