55. Plenarsitzung
Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung
Die Sitzung wird live aus dem Plenarsaal übertragen. Da sich die Tagesordnung auch nach Beginn der Sitzung noch ändern kann, wird der Sitzungsablaufplan mehrmals am Tag überarbeitet und aktualisiert. Darin kann der neueste Stand der Informationen stets eingesehen werden.
Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind nach der Veröffentlichung im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.
Tagesordnung
Die Sitzungsleitung informiert das Plenum über aktuelle und organisatorische Sachverhalte und eröffnet die Aussprache zu den Tagesordnungspunkten.
Die voraussichtliche Dauer für die amtlichen Mitteilungen wird auf 20 Minuten geschätzt.
Mit Mündlichen Fragen können die Abgeordneten ihr Kontrollrecht gegenüber der Landesregierung wahrnehmen, indem sie um Informationen zu Sachverhalten des Regierungshandelns bitten.
- Drucksache 21/3063
Für die Fragestunde sind 60 Minuten vorgesehen.
Hessische Ministerin für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales
Starke Frauen für ein starkes Hessen
Die Redezeit beträgt 120 Minuten.
TOP 6 | Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zur Sicherstellung des Fachkräftebedarfs von Tageseinrichtungen für Kinder (Kita-Fachkräftegesetz)
- Drucksache 21/3112 zu 21/2189
- zum Beratungsverlauf
TOP 7 | Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Förderung der frühkindlichen Bildung und Sprachförderung in Kindertageseinrichtungen
- Drucksache 21/3113 zu 21/2391
- zum Beratungsverlauf
TOP 8 | Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Zehntes Gesetz zur Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches
- Drucksache 21/3114 zu 21/2612
- zum Beratungsverlauf
- mit Änderungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Drucksache 21/3162
TOP 9 | Zweite Lesung Dringlicher Gesetzentwurf Fraktion der AfD
Gesetz zur Sprachförderung in Kindertageseinrichtungen
- Drucksache 21/3115 zu 21/2665
- zum Beratungsverlauf
Für die Beratungen stehen 60 Minuten zur Verfügung.
Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Zweites Gesetz zur Änderung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes
- Drucksache 21/2392
- zum Beratungsverlauf
Für die Beratungen stehen 45 Minuten zur Verfügung.
TOP 13 | Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD
Gesetz zur Änderung des Hessischen Abgeordnetengesetzes und des Hessischen Fraktionsgesetzes
- Drucksache 21/3172 zu 21/2598
- zum Beratungsverlauf
TOP 14 | Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Änderung des Hessischen Abgeordnetengesetzes und des Hessischen Fraktionsgesetzes
- Drucksache 21/3173 zu 21/2625
- zum Beratungsverlauf
Die Redezeit beträgt 45 Minuten.
TOP 15 | Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Erstes Bürokratieabbaugesetz
- Drucksache 21/2749
- zum Beratungsverlauf
TOP 29 | Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Für ein modernes Hessen: Bürokratie abbauen, Freiräume schaffen
- Drucksache 21/3151
Für die Beratungen stehen 45 Minuten zur Verfügung.