55. Plenarsitzung

Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung

Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen. Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Die Sitzungsleitung informierte das Plenum über aktuelle und organisatorische Sachverhalte und eröffnete die Aussprache zu den Tagesordnungspunkten.

Mit Mündlichen Fragen können die Abgeordneten ihr Kontrollrecht gegenüber der Landesregierung wahrnehmen, indem sie um Informationen zu Sachverhalten des Regierungshandelns bitten.

Drucksache 21/3063
Beschluss: Abgehalten

Hessische Ministerin für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales
Starke Frauen für ein starkes Hessen

Beschluss: Entgegengenommen und besprochen

TOP 6 | Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zur Sicherstellung des Fachkräftebedarfs von Tageseinrichtungen für Kinder (Kita-Fachkräftegesetz)

Drucksache 21/3112 zu 21/2189
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Nach zweiter Lesung dem Arbeits- und Sozialpolitischen Ausschuss zurücküberwiesen

TOP 7 | Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Förderung der frühkindlichen Bildung und Sprachförderung in Kindertageseinrichtungen

Drucksache 21/3113 zu 21/2391
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Nach zweiter Lesung dem Arbeits- und Sozialpolitischen Ausschuss zurücküberwiesen

TOP 8 | Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Zehntes Gesetz zur Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches

Drucksache 21/3114 zu 21/2612
zum Beratungsverlauf
Beschluss: In zweiter Lesung in geänderter Fassung angenommen: Gesetz beschlossen
Änderungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Drucksache 21/3162
Beschluss: Angenommen

TOP 9 | Zweite Lesung Dringlicher Gesetzentwurf Fraktion der AfD
Gesetz zur Sprachförderung in Kindertageseinrichtungen

Drucksache 21/3115 zu 21/2665
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Nach zweiter Lesung dem Arbeits- und Sozialpolitischen Ausschuss zurücküberwiesen

Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Zweites Gesetz zur Änderung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes

Drucksache 21/3188 zu 21/2392
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Nach zweiter Lesung dem Gesundheits- und Familienpolitischen Ausschuss zurücküberwiesen

TOP 13 | Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD
Gesetz zur Änderung des Hessischen Abgeordnetengesetzes und des Hessischen Fraktionsgesetzes

Drucksache 21/3172 zu 21/2598
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Nach zweiter Lesung dem Ältestenrat zurücküberwiesen
Änderungsantrag Fraktion der AfD Drucksache 21/3209
Beschluss: Mit Gesetzentwurf dem Ältestenrat überwiesen

TOP 14 | Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Änderung des Hessischen Abgeordnetengesetzes und des Hessischen Fraktionsgesetzes