57. Plenarsitzung
Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung
Die Sitzung wird live aus dem Plenarsaal übertragen. Da sich die Tagesordnung auch nach Beginn der Sitzung noch ändern kann, wird der Sitzungsablaufplan mehrmals am Tag überarbeitet und aktualisiert. Dort kann der neueste Stand der Informationen stets eingesehen werden.
Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind nach der Veröffentlichung im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.
Tagesordnung
Die Sitzungsleitung gibt Hinweise zum Ablauf der Sitzung sowie über aktuelle Sachverhalte.
Hierfür werden voraussichtlich fünfzehn Minuten benötigt.
Für die Aktuellen Stunden werden 150 Minuten eingeplant.
TOP 18 | Dritte Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD
Gesetz zur Änderung des Hessischen Abgeordnetengesetzes und des Hessischen Fraktionsgesetzes
- Drucksache 21/3172 zu 21/2598
- zum Beratungsverlauf
TOP 19 | Dritte Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Änderung des Hessischen Abgeordnetengesetzes und des Hessischen Fraktionsgesetzes
- Drucksache 21/3173 zu 21/2625
- zum Beratungsverlauf
Für die Aussprache stehen 30 Minuten Redezeit zur Verfügung.
Dritte Lesung Beschlussempfehlung und Zweiter Bericht Gesundheits- und Familienpolitischer Ausschuss
Zweites Gesetz zur Änderung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes
- Drucksache 21/2392
- zum Beratungsverlauf
Es stehen 30 Minuten Redezeit zur Verfügung.
Die Sitzung wird für 60 Minuten unterbrochen.
Antrag Fraktion der AfD
Compliance-Prüfung des Landes Hessen im Zusammenhang mit den Veranstaltungen der Weimer Media Group in Hessen
- Drucksache 21/3150
Setzpunkt Fraktion der AfD
Für den Antrag stehen 60 Minuten Redezeit zur Verfügung.
Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Digitale Pflegewende jetzt – Beratung aus- und Bürokratie abbauen
- Drucksache 21/3160
Setzpunkt Fraktion der Freien Demokraten
Für die Aussprache sind 60 Minuten eingeplant.
Bericht Untersuchungsausschuss 21/2 und Abweichender Bericht der Mitglieder der Fraktion der AfD zu dem Bericht des Untersuchungsausschusses 21/2 und Abweichender Bericht der Mitglieder der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu dem Bericht des Untersuchungsausschusses 21/2 und Abweichender Bericht des Mitglieds der Fraktion der Freien Demokraten zu dem Bericht des Untersuchungsausschusses 21/2
Die Redezeit beträgt 60 Minuten.
Dritte Lesung Beschlussempfehlung und Zweiter Bericht Ausschuss für Europa, Internationales und Entbürokratisierung
Erstes Bürokratieabbaugesetz
- Drucksache 21/2749
- zum Beratungsverlauf
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
Antrag Fraktion der AfD
Verhinderung der Ausbreitung der aviären Influenza bei Nutztieren mit Hilfe von wirksamen Impfstoffen und zusätzlicher Maßnahmen
- Drucksache 21/3092
- zum Beratungsverlauf
Für die Aussprache stehen 30 Minuten zur Verfügung.
Antrag Fraktion der AfD
Digitale Souveränität in der Landesverwaltung
- Drucksache 21/3101
- zum Beratungsverlauf
Für die Aussprache stehen 30 Minuten zur Verfügung.
Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Wer in Hessen lebt, muss sich sicher fühlen können - Sicherheit im Alltag hat Priorität
- Drucksache 21/3135
Für die Aussprache stehen 30 Minuten zur Verfügung.
Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gemeinnützigkeit im organisierten E-Sports Bereich anerkennen und Standortbedingungen der Gaming-Branche fördern
- Drucksache 21/3149
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Hebammenhilfevertrag – Geburtshilfe in Hessen sichern und stärken
- Drucksache 21/3156
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Stärkere Einbindung der Gerichtshilfe und freier Träger bei Ersatzfreiheitsstrafen
- Drucksache 21/3157
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Patientensicherheit braucht mehr als Stoppuhren
- Drucksache 21/3159
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
Wahlvorschlag Fraktion der AfD
Wahl eines Vizepräsidenten des Hessischen Landtags
- Drucksache 21/3164
Bei Annahme geheimer Wahl wird eine Dauer von 45 Minuten veranschlagt.
