57. Plenarsitzung

Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung

Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen. Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Die Sitzungsleitung gab Hinweise zum Ablauf der Sitzung sowie über aktuelle Sachverhalte.

TOP 41 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der SPD
Gründungskongress der AfD-Jugend in Gießen - Zivilgesellschaft steht auf für unsere Demokratie. Bunt und vielfältig. Drucksache 21/3198
TOP 42 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der AfD
Verletzte und Blockaden – linksextreme Gewalt in Gießen eskaliert Drucksache 21/3199
mit TOP 53 | Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der AfD
Nach Ausschreitungen in Gießen: Der Landtag verurteilt die linksextreme Gewalt und dankt den Einsatzkräften Drucksache 21/3223
Beschluss: Abgelehnt
und mit TOP 54 | Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesellschaft und Staat treten Extremismus entschieden entgegen - Der professionelle Polizeieinsatz in Gießen ist Beleg für eine starke, handlungsfähige Polizei und einen wehrhaften Rechtsstaat Drucksache 21/3229
Beschluss: Angenommen
TOP 43 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fahrplanwechsel zeigt: Zu wenig Engagement für den ÖPNV in Hessen sorgt für sinkende Qualität und steigende Preise für Familien, Senioren und Pendelnde Drucksache 21/3200
TOP 44 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der Freien Demokraten
Ministerpräsident fordert schlanken Staat und bläht die Ministerien immer weiter auf Drucksache 21/3201
TOP 45 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der CDU
Weichen stellen, Wohlstand wahren – föderale Modernisierungsagenda stärkt Hessen Drucksache 21/3202
Beschluss: Aktuelle Stunden abgehalten

TOP 18 | Dritte Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD
Gesetz zur Änderung des Hessischen Abgeordnetengesetzes und des Hessischen Fraktionsgesetzes

Drucksache 21/3215 zu 21/3172 zu 21/2598
zum Beratungsverlauf
Beschluss: In dritter Lesung abgelehnt

TOP 19 | Dritte Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Änderung des Hessischen Abgeordnetengesetzes und des Hessischen Fraktionsgesetzes

Drucksache 21/3216 zu 21/3173 zu 21/2625
zum Beratungsverlauf
Beschluss: In dritter Lesung angenommen: Gesetz beschlossen

Dritte Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Zweites Gesetz zur Änderung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes

Drucksache 21/3222 zu 21/3188 zu 21/2392
zum Beratungsverlauf
Beschluss: In dritter Lesung angenommen: Gesetz beschlossen

Die Sitzung wurde für 60 Minuten unterbrochen.

TOP 28 | Antrag Fraktion der AfD
Compliance-Prüfung des Landes Hessen im Zusammenhang mit den Veranstaltungen der Weimer Media Group in Hessen

Drucksache 21/3150
Beschluss: Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

Setzpunkt Fraktion der AfD

TOP 52 | Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Transparenz und Compliance bei Landesförderungen sicherstellen

Drucksache 21/3218
Beschluss: Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Digitale Pflegewende jetzt – Beratung aus- und Bürokratie abbauen

Drucksache 21/3160
Beschluss: Nach Aussprache an Gesundheits- und Familienpolitischen Ausschuss

Setzpunkt Fraktion der Freien Demokraten

Bericht Untersuchungsausschuss 21/2 und Abweichender Bericht der Mitglieder der Fraktion der AfD zu dem Bericht des Untersuchungsausschusses 21/2 und Abweichender Bericht der Mitglieder der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu dem Bericht des Untersuchungsausschusses 21/2 und Abweichender Bericht des Mitglieds der Fraktion der Freien Demokraten zu dem Bericht des Untersuchungsausschusses 21/2

Drucksache 21/3108 zu Drucksache 21/1072
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Entgegengenommen und besprochen

~~Dritte Lesung Gesetzentwurf Landesregierung~~
~~Erstes Bürokratieabbaugesetz~~

Drucksache 21/3189 zu 21/2749
zum Beratungsverlauf

Antrag Fraktion der AfD
Verhinderung der Ausbreitung der aviären Influenza bei Nutztieren mit Hilfe von wirksamen Impfstoffen und zusätzlicher Maßnahmen

Drucksache 21/3092
Beschluss: Nach Aussprache an Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt

Antrag Fraktion der AfD
Digitale Souveränität in der Landesverwaltung

Drucksache 21/3101
Beschluss: Nach Aussprache an Ausschuss für Digitales, Innovation und Datenschutz

Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Stärkere Einbindung der Gerichtshilfe und freier Träger bei Ersatzfreiheitsstrafen

Drucksache 21/3157
Beschluss: Nach Aussprache an Rechtspolitischen Ausschuss

Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gemeinnützigkeit im organisierten E-Sports Bereich anerkennen und Standortbedingungen der Gaming-Branche fördern

Drucksache 21/3149
Beschluss: Nach Aussprache an Ausschuss für Digitales, Innovation und Datenschutz

Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Hebammenhilfevertrag – Geburtshilfe in Hessen sichern und stärken