56. Plenarsitzung
Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung
Die Sitzung wird live aus dem Plenarsaal übertragen. Da sich die Tagesordnung auch nach Beginn der Sitzung noch ändern kann, wird der Sitzungsablaufplan mehrmals am Tag überarbeitet und aktualisiert. Darin kann der neueste Stand der Informationen stets eingesehen werden.
Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind nach der Veröffentlichung im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.
Tagesordnung
Die Sitzungsleitung gibt relevante Informationen an das Plenum weiter und eröffnet die Aussprache.
Dafür sind fünfzehn Minuten eingeplant.
Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Pakt für Musikschulen – ein starkes Zeichen für die hessischen Musikschulen
- Drucksache 21/3153
Setzpunkt Fraktion der SPD
Die Zeit für die Aussprache ist mit 60 Minuten veranschlagt.
Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Starke Flughäfen, starke Airlines: Luftverkehrsstandort in Hessen und Deutschland entlasten, Wettbewerbsfähigkeit erhalten und Innovationskraft für den Flughafen Frankfurt sichern
- Drucksache 21/3152
Setzpunkt Fraktion der CDU
Die Zeit für die Aussprache ist mit 60 Minuten veranschlagt.
Beschlussempfehlung und Bericht Ausschuss für Digitales, Innovation und Datenschutz
Vorlage Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
Dreiundfünfzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Siebter Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Flexibilisierung der Sonntagsöffnung im Advent
- Drucksache 21/3118
- zum Beratungsverlauf
Die Zeit für die Aussprache beträgt 30 Minuten.
Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD
Gesetz zum Verzicht auf Straßenausbaubeiträge
- Drucksache 21/3158
- zum Beratungsverlauf
Die Redezeit beträgt 45 Minuten.
Die Sitzung wird für 120 Minuten unterbrochen.
Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kultusminister ohne Plan und Konzept für die Weiterentwicklung der Hessischen Bildungspolitik
- Drucksache 21/3155
Setzpunkt Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für die Aussprache stehen 60 Minuten zur Verfügung.
Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes
- Drucksache 21/3126 zu 21/2390
- zum Beratungsverlauf
Für die Aussprache stehen 30 Minuten zur Verfügung.
Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Stärkung von innerstädtischen Geschäftsquartieren
- Drucksache 21/3127 zu 21/2750
- zum Beratungsverlauf
Es erfolgt keine Aussprache.
Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zu dem NOOTS-Staatsvertrag
- Drucksache 21/2931
- zum Beratungsverlauf
Es erfolgt keine Aussprache.
Dritte Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Änderung verfassungsschutzrechtlicher Vorschriften
- Drucksache 21/3116 zu 21/2923 zu 21/2376
- zum Beratungsverlauf
- mit Änderungsantrag Fraktion der Freien Demokraten Drucksache 21/3171
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
Antrag Fraktion der AfD
Abschaffung der Umweltzonen in Hessen
- Drucksache 21/2904
- zum Beratungsverlauf
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
Die Beschlussempfehlungen der Ausschüsse werden am Ende des Sitzungstages aufgerufen. Die Abstimmung erfolgt ohne Aussprache.
