56. Plenarsitzung
Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung
Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen. Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.
Tagesordnung
Die Sitzungsleitung gab relevante Informationen an das Plenum weiter und eröffnete die Aussprache.
Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Pakt für Musikschulen – ein starkes Zeichen für die hessischen Musikschulen
- Drucksache 21/3153
- Beschluss: Angenommen
Setzpunkt Fraktion der SPD
TOP 30 | Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Starke Flughäfen, starke Airlines: Luftverkehrsstandort in Hessen und Deutschland entlasten, Wettbewerbsfähigkeit erhalten und Innovationskraft für den Flughafen Frankfurt sichern
- Drucksache 21/3152
- Beschluss: Angenommen
Setzpunkt Fraktion der CDU
TOP 49 | Dringlicher Antrag Fraktion der AfD
Flughafen Frankfurt stärken heißt: Standortkosten senken, Klimadiktat beenden – Selbstlob der Koalition ersetzt keine Taten
- Drucksache 21/3210
- Beschluss: Abgelehnt
TOP 51 | Dringlicher Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Erfolg des Luftfahrtstandorts steht und fällt mit dem Klimaschutz und der Akzeptanz der Bevölkerung in Rhein-Main
- Drucksache 21/3214
- Beschluss: Abgelehnt
Beschlussempfehlung und Bericht Ausschuss für Digitales, Innovation und Datenschutz
Vorlage Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
Dreiundfünfzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Siebter Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit
Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD
Gesetz zum Verzicht auf Straßenausbaubeiträge
- Drucksache 21/3158
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: Nach erster Lesung an Innenausschuss
Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Flexibilisierung der Sonntagsöffnung im Advent
- Drucksache 21/3118
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: Nach erster Lesung an Arbeits- und Sozialpolitischen Ausschuss
Die Sitzung wurde für 120 Minuten unterbrochen.
TOP 32 | Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kultusminister ohne Plan und Konzept für die Weiterentwicklung der Hessischen Bildungspolitik
- Drucksache 21/3155
- Beschluss: Nach Aussprache an Kultuspolitischen Ausschuss
Setzpunkt Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
TOP 50 | Dringlicher Antrag Fraktion der AfD
IQB-Studienergebnisse für Hessen: Alarmzeichen für das Bildungssystem als Folge von bildungspolitischer Insolvenzverschleppung
- Drucksache 21/3211
- Beschluss: Nach Aussprache an Kultuspolitischen Ausschuss
Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes
- Drucksache 21/3126 zu 21/2390
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: In zweiter Lesung abgelehnt
Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Stärkung von innerstädtischen Geschäftsquartieren
- Drucksache 21/3127 zu 21/2750
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: In zweiter Lesung angenommen: Gesetz beschlossen
Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zu dem NOOTS-Staatsvertrag
- Drucksache 21/3193 zu 21/2931
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: In zweiter Lesung angenommen: Gesetz beschlossen
Dritte Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Änderung verfassungsschutzrechtlicher Vorschriften
- Drucksache 21/3116 zu 21/2923 zu 21/2376
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: In dritter Lesung angenommen: Gesetz beschlossen
- Änderungsantrag Fraktion der Freien Demokraten Drucksache 21/3171
- Beschluss: Abgelehnt
Antrag Fraktion der AfD
Abschaffung der Umweltzonen in Hessen
- Drucksache 21/2904
- Beschluss: Nach Aussprache an Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt, Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Die Beschlussempfehlungen der Ausschüsse wurden am Ende des Sitzungstages aufgerufen. Die Abstimmung erfolgte ohne Aussprache.
- Beschluss: Beschlussempfehlungen angenommen
