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61. Plenarsitzung

Mittwoch, 09.12.2020, 09:00 Uhr
Plenargebäude Außenansicht mit Marktkirche im Hintergrund, Foto: H. Heibel

Hier finden Sie den aktuellen Ablaufplan der 61. Plenarsitzung inklusive Aufrufzeiten der Tagesordnungspunkte.

Sie können die Plenarsitzung bis zu zwei Stunden zurückverfolgen, indem Sie die Timeline des Livestreams auf die gewünschte Uhrzeit verschieben.

Veränderungen im Ablauf sind jedoch möglich.

Der Plenarmittwoch beginnt mit der Verlesung der amtlichen Mitteilungen. Danach folgt die Beschlussempfehlung und der Bericht des Ausschusses für Digitales und Datenschutz:

TOP 59 | Beschlussempfehlung und Bericht Ausschuss für Digitales und Datenschutz

Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit referiert über den Achtundvierzigsten Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und den zweiteb Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit.

Hierzu wird auch aufgerufen die Stellungnahme der Landesregierung betreffend den achtundvierzigsten Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und den zweiten Bericht zur Informationsfreiheit des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit. (20/4024 zu 20/3797 zu 20/2607).

Die Redezeit beträgt 35 Minuten.

  • Die Beschlussempfehlung wurde angenommen.

TOP 15 | Lesungen der Einzelpläne

Zweite Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021). Die Aufstellung der Einzelpläne finden Sie am Ende der Seite im Downloadbereich.

Hier geht es zum Verfahrensstand

Für die Lesung der Einzelpläne ist eine Redezeit von 9:20 Stunden vorgesehen.

  • Der Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 wurde nach Zweiter Lesung  dem Haushaltsausschuss zurücküberwiesen.

TOP 13 | 2. Lesung Gesetzentwurf Landesregierung „Gesetz zur Änderung des Wohnrauminvestitionsprogrammgesetzes“

Zweite Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung des Wohnrauminvestitionsprogrammgesetzes (20/3915).

Redezeit: 52 Minuten

Abstimmungen Einzelpläne

Es wird über die Einzelpläne 01 bis 18 abgestimmt (keine Aussprache).

TOP 60 bis 67 | Beschlussempfehlungen und Berichte

Gegen 20.12 Uhr kommen die Beschlussempfehlungen der Ausschüsse zu den Petitionen sowie die Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse ohne Aussprache zum Aufruf.