70. Plenarsitzung

Trauerakt für Norbert Kartmann

Am Dienstag, 9. Juni um 13:30 Uhr wird vor Eintritt in die Tagesordnung in einem Trauerakt an den verstorbenen ehemaligen Landtagspräsidenten Norbert Kartmann gedacht. Neben einer Rede von Landtagspräsidentin Astrid Wallmann werden Kartmanns langjährige Wegbegleiter, Vizepräsident Frank Lortz, sowie der frühere Vizepräsident Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn reden. Die Gedenkfeier im Plenarsaal wird musikalisch umrahmt.

Die Sitzung wird live aus dem Plenarsaal übertragen. Da sich die Tagesordnung auch nach Beginn der Sitzung noch ändern kann, wird der Sitzungsablaufplan mehrmals am Tag überarbeitet und aktualisiert. Darin kann der neueste Stand der Informationen stets eingesehen werden.

Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind nach der Veröffentlichung im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Die Sitzungsleitung informiert das Plenum über aktuelle und organisatorische Sachverhalte und eröffnet die Aussprache zu den Tagesordnungspunkten.

Die voraussichtliche Dauer für die amtlichen Mitteilungen wird auf 15 Minuten geschätzt.

Mit Mündlichen Fragen können die Abgeordneten ihr Kontrollrecht gegenüber der Landesregierung wahrnehmen, indem sie um Informationen zu Sachverhalten des Regierungshandelns bitten.

Drucksache 21/4498

Für die Fragestunde sind 60 Minuten vorgesehen.

TOP 2 | Regierungserklärung Hessischer Minister für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur
Hessen stärkt die Kunstfreiheit – Kultur sichert Demokratie und Zusammenhalt

TOP 17 | Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kunst und Kultur verlässlich und unbürokratisch finanzieren – Chancen des Masterplans Kultur endlich nutzen

Drucksache 21/4421

Die Redezeit beträgt 120 Minuten.

Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Hessen, dem Land Nordrhein-Westfalen und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Führung des Schiffsregisters und des Schiffsbauregisters

Drucksache 21/4500
zum Beratungsverlauf

Es erfolgt keine Aussprache.

Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Zwanzigstes Gesetz zur Verlängerung der Geltungsdauer und Änderung befristeter Rechtsvorschriften

Drucksache 21/4530
zum Beratungsverlauf

Für die Beratungen stehen 30 Minuten zur Verfügung.

Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Informationstechnik-Stelle der hessischen Justiz (IT-Stelle) und zur Regelung justizorganisatorischer Angelegenheiten