81. Plenarsitzung
Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung
Die Sitzung wird live aus dem Plenarsaal übertragen. Da sich die Tagesordnung auch nach Beginn der Sitzung noch ändern kann, wird der Sitzungsablaufplan mehrmals am Tag überarbeitet und aktualisiert. Dort kann der neueste Stand der Informationen stets eingesehen werden.
Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind nach der Veröffentlichung im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.
Tagesordnung
Die Sitzungsleitung gibt Hinweise zum Ablauf der Sitzung sowie über aktuelle Sachverhalte.
Hierfür werden voraussichtlich fünfzehn Minuten benötigt.
TOP | Aktueller Setzpunkt Fraktion der CDU
TOP 32 | Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Exzellenz made in Hessen – Universitäten als Motor von Spitzenforschung und Innovation
- Drucksache 21/5424
Setzpunkt Fraktion der SPD
TOP | Aktueller Setzpunkt Fraktion der Freien Demokraten
TOP | Aktueller Setzpunkt Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
TOP | Aktueller Setzpunkt Fraktion der AfD
Für die Setzpunkte werden jeweils 60 Minuten eingeplant.
Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Viertes Gesetz zur Änderung der Hessischen Bauordnung
- Drucksache 21/5461
- zum Beratungsverlauf
Für die Aussprache stehen 45 Minuten Redezeit zur Verfügung.
Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes und weiterer Vorschriften
- Drucksache 21/5471
- zum Beratungsverlauf
Es stehen 30 Minuten Redezeit zur Verfügung.
Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über die Öffentlich bestellten Vermessungsingenieurinnen und Vermessungsingenieure
- Drucksache 21/5442 zu 21/4501
- zum Beratungsverlauf
Die Redezeit beträgt 18 Minuten.
Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Gesetz zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern
- Drucksache 21/5443 zu 21/5062
- zum Beratungsverlauf
Es erfolgt keine Aussprache.
Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesetz zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes
- Drucksache 21/5444 zu 21/5162
- zum Beratungsverlauf
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Verbesserung der Teilhabe von Menschen mit Sinnesbehinderungen
- Drucksache 21/5075
- zum Beratungsverlauf
Die Redezeit beträgt 45 Minuten.
Antrag Fraktion der AfD
Das Deutsche Sportabzeichen als besondere Auszeichnung im Schulzeugnis ermöglichen – sportliches Engagement von Schülern sichtbar machen
- Drucksache 21/5182
Für die Aussprache stehen 18 Minuten zur Verfügung.
Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
50 Jahre Hessen und Wisconsin – Wissenschaftspartnerschaft vertiefen und neue gemeinsame Projekte auf den Weg bringen
- Drucksache 21/5222
Für die Aussprache stehen 30 Minuten zur Verfügung.
TOP 24 | Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Wissenschaftliche Demokratieforschung stärken - Aktivismus im Hochschulgewand unterbinden
- Drucksache 21/5232
TOP 27 | Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Wissenschaftlich geleitetes Programm "Stärkung der Demokratieforschung Hessen" ist ein wichtiges Instrument zum Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung
- Drucksache 21/5328
Für die Aussprache stehen 18 Minuten zur Verfügung.
Antrag Fraktion der AfD
Deutscher Pass nur bei echter Integration – Schluss mit Einbürgerungen im Schnellverfahren
- Drucksache 21/5390
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.„
Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drug-Checking in Hessen wirksam und niedrigschwellig ermöglichen – Gesundheit schützen, Beratung stärken, Risiken reduzieren
- Drucksache 21/5421
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
Antrag Fraktion der AfD
Ansprüche von Kindern auf Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz bis zur Volljährigkeit erhalten – Kinder Alleinerziehender vor Kürzungen des Bundes schützen und den Rückgriff in Hessen verbessern
- Drucksache 21/5473
Die Redezeit beträgt 18 Minuten.
TOP 42 | Große Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Auswirkungen der Kürzungen im Hessischen Hochschulpakt 2026 bis 2031
TOP 39 | Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Hochschulpakt nachverhandeln statt schönreden: Gravierende Auswirkungen der schwarz-roten Kürzungen in der Hochschulfinanzierung werden sichtbar
- Drucksache 21/5470
Die Redezeit beträgt 45 Minuten.
