59. Plenarsitzung

Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung

Die Sitzung wird live aus dem Plenarsaal übertragen. Da sich die Tagesordnung auch nach Beginn der Sitzung noch ändern kann, wird der Sitzungsablaufplan mehrmals am Tag überarbeitet und aktualisiert. Darin kann der neueste Stand der Informationen stets eingesehen werden.

Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind nach der Veröffentlichung im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Die Sitzungsleitung gibt relevante Informationen an das Plenum weiter und eröffnet die Aussprache.

Dafür sind fünfzehn Minuten eingeplant.

TOP 11 | Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026)

Drucksache 21/XXX zu 21/2971
zum Beratungsverlauf

Die Redezeit beträgt 90 Minuten pro Fraktion.

Einzelplan 01 - Hessischer Landtag
Einzelplan 03 - Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz
Einzelplan 04 - Hessisches Ministerium für Kultus, Bildung und Chancen
Einzelplan 05 - Hessisches Ministerium der Justiz und für den Rechtsstaat
Einzelplan 06 - Hessisches Ministerium der Finanzen
in Verbindung mit
Einzelplan 17 – Allgemeine Finanzverwaltung
Einzelplan 18 – Staatliche Hochbaumaßnahmen

TOP 7 | Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Hessisches Ausführungsgesetz zum Länder-und-Kommunalinfrastrukturfinanzierungsgesetz (Hessisches lnfrastrukturförderungsgesetz - HIFG)

Drucksache 21/3480
zum Beratungsverlauf

Die Sitzung wird für 90 Minuten unterbrochen.

Einzelplan 07 - Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Einzelplan 08 - Hessisches Ministerium für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales
Einzelplan 09 - Hessisches Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat
Einzelplan 10 - Staatsgerichtshof
Einzelplan 11 - Hessischer Rechnungshof
Einzelplan 12 - Hessisches Ministerium für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege
Einzelplan 14 - Hessisches Ministerium für Digitalisierung und Innovation
Einzelplan 15 - Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur
Abstimmung der Einzelpläne 01 bis 18

Bericht Landesschuldenausschuss
gemäß § 8 Abs. 3 des Gesetzes über die Aufnahme und Verwaltung von Schulden des Landes Hessen vom 27. Juni 2012 (GVBl. S. 222);
hier: 74. Bericht über die Prüfung der Schulden im Haushaltsjahr 2024