59. Plenarsitzung

Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung

Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen. Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Die Sitzungsleitung gab relevante Informationen an das Plenum weiter und eröffnete die Aussprache.

TOP 11 | Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026)

Drucksache 21/3503 zu 21/2971
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Nach zweiter Lesung dem Haushaltsausschuss zurücküberwiesen

Einzelplan 01 - Hessischer Landtag
Einzelplan 03 - Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz
Einzelplan 04 - Hessisches Ministerium für Kultus, Bildung und Chancen
Einzelplan 05 - Hessisches Ministerium der Justiz und für den Rechtsstaat
Einzelplan 06 - Hessisches Ministerium der Finanzen
in Verbindung mit
Einzelplan 17 – Allgemeine Finanzverwaltung
Einzelplan 18 – Staatliche Hochbaumaßnahmen

TOP 7 | Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Hessisches Ausführungsgesetz zum Länder-und-Kommunalinfrastrukturfinanzierungsgesetz (Hessisches lnfrastrukturförderungsgesetz - HIFG)

Drucksache 21/3480
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Nach erster Lesung an Haushaltsausschuss

Die Sitzung wurde für 90 Minuten unterbrochen.

Einzelplan 07 - Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Einzelplan 08 - Hessisches Ministerium für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales
Einzelplan 09 - Hessisches Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat
Einzelplan 10 - Staatsgerichtshof
Einzelplan 11 - Hessischer Rechnungshof
Einzelplan 12 - Hessisches Ministerium für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege
Einzelplan 14 - Hessisches Ministerium für Digitalisierung und Innovation
Einzelplan 15 - Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur
Abstimmung der Einzelpläne 01 bis 18

Bericht Landesschuldenausschuss
gemäß § 8 Abs. 3 des Gesetzes über die Aufnahme und Verwaltung von Schulden des Landes Hessen vom 27. Juni 2012 (GVBl. S. 222);
hier: 74. Bericht über die Prüfung der Schulden im Haushaltsjahr 2024