58. Plenarsitzung
Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung
Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen. Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.
Tagesordnung
Die Sitzungsleitung informierte das Plenum über aktuelle und organisatorische Sachverhalte und eröffnete die Aussprache zu den Tagesordnungspunkten.
Mit Mündlichen Fragen können die Abgeordneten ihr Kontrollrecht gegenüber der Landesregierung wahrnehmen, indem sie um Informationen zu Sachverhalten des Regierungshandelns bitten.
- Drucksache 21/3236
- Beschluss: Abgehalten
Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026)
- Drucksache 21/2971
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: Beratung begonnen
- Einzelplan 02 - Hessischer Ministerpräsident
Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zum Schutz der bäuerlichen Landwirtschaft (GSbL)
- Drucksache 21/2894
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: Nach erster Lesung an Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt
TOP 4 | Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Änderung des Hessischen Denkmalschutzgesetzes
- Drucksache 21/3347
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: Nach erster Lesung an Ausschuss für Wissenschaft und Kultur
TOP 9 | Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesetz zur Änderung des Hessischen Denkmalschutzgesetzes
- Drucksache 21/3483
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: Nach erster Lesung an Ausschuss für Wissenschaft und Kultur
TOP 5 | Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Hessischen Waldgesetzes und des Hessischen Jagdgesetzes
- Drucksache 21/3459
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: Nach erster Lesung an Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt
TOP 50 | Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten
No deal - Hessen lehnt EU-Wiederherstellungsverordnung (W-VO) ab
- Drucksache 21/3551
- Beschluss: Nach Aussprache an Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt
Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz über das „Grüne Band Hessen" (GBHG)
- Drucksache 21/3468
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: Nach erster Lesung an Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt
Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zum Vertrag über die Zukunft der Evangelischen Hochschule Hessen
- Drucksache 21/3481
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: In erster und zweiter Lesung angenommen: Gesetz beschlossen
Zweite Lesung Beschlussempfehlung und Bericht Landesregierung
Gesetz zum Vertrag über die Zukunft der Evangelischen Hochschule Hessen
- Drucksache 21/3481
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: In erster und zweiter Lesung angenommen: Gesetz beschlossen
Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Kommunales Flexibilisierungsgesetz (KommFlex)
- Drucksache 21/3426 zu 21/2623
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: Nach zweiter Lesung dem Innenausschuss zurücküberwiesen
Änderungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
- Drucksache 21/3520
- Beschluss: Mit Gesetzentwurf dem Innenausschuss überwiesen
Änderungsantrag Fraktion der Freien Demokraten
- Drucksache 21/3550
- Beschluss: Mit Gesetzentwurf dem Innenausschuss überwiesen
TOP 55 | Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Wahlrecht schützt Demokratie – Vielfalt und Fairness in den Kommunen sichern
- Drucksache 21/3556
- Beschluss: Nach Aussprache an Innenausschuss
