58. Plenarsitzung
Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung
Die Sitzung wird live aus dem Plenarsaal übertragen. Da sich die Tagesordnung auch nach Beginn der Sitzung noch ändern kann, wird der Sitzungsablaufplan mehrmals am Tag überarbeitet und aktualisiert. Darin kann der neueste Stand der Informationen stets eingesehen werden.
Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind nach der Veröffentlichung im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.
Tagesordnung
Die Sitzungsleitung informiert das Plenum über aktuelle und organisatorische Sachverhalte und eröffnet die Aussprache zu den Tagesordnungspunkten.
Die voraussichtliche Dauer für die amtlichen Mitteilungen wird auf 20 Minuten geschätzt.
Mit Mündlichen Fragen können die Abgeordneten ihr Kontrollrecht gegenüber der Landesregierung wahrnehmen, indem sie um Informationen zu Sachverhalten des Regierungshandelns bitten.
- Drucksache 21/3236
Für die Fragestunde sind 60 Minuten vorgesehen.
Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026)
- Drucksache 21/2971
- zum Beratungsverlauf
- Einzelplan 02 - Hessischer Ministerpräsident
Die Redezeit beträgt 120 Minuten.
Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zum Schutz der bäuerlichen Landwirtschaft (GSbL)
- Drucksache 21/2894
- zum Beratungsverlauf
Für die Beratungen stehen 45 Minuten zur Verfügung.
TOP 4 | Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Änderung des Hessischen Denkmalschutzgesetzes
- Drucksache 21/3347
- zum Beratungsverlauf
TOP 9 | Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesetz zur Änderung des Hessischen Denkmalschutzgesetzes
- Drucksache 21/3483
- zum Beratungsverlauf
Für die Beratungen stehen 45 Minuten zur Verfügung.
Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Hessischen Waldgesetzes und des Hessischen Jagdgesetzes
- Drucksache 21/3459
- zum Beratungsverlauf
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz über das „Grüne Band Hessen" (GBHG)
- Drucksache 21/3468
- zum Beratungsverlauf
Für die Beratungen stehen 45 Minuten zur Verfügung.
Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zum Vertrag über die Zukunft der Evangelischen Hochschule Hessen
- Drucksache 21/3481
- zum Beratungsverlauf
Für die Beratungen stehen 30 Minuten zur Verfügung.
Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Kommunales Flexibilisierungsgesetz (KommFlex)
- Drucksache 21/3426 zu 21/2623
- zum Beratungsverlauf
Für die Beratungen stehen 45 Minuten zur Verfügung.
