60. Plenarsitzung
Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung
Die Sitzung wird live aus dem Plenarsaal übertragen. Da sich die Tagesordnung auch nach Beginn der Sitzung noch ändern kann, wird der Sitzungsablaufplan mehrmals am Tag überarbeitet und aktualisiert. Dort kann der neueste Stand der Informationen stets eingesehen werden.
Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind nach der Veröffentlichung im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.
Tagesordnung
Die Sitzungsleitung gibt Hinweise zum Ablauf der Sitzung sowie über aktuelle Sachverhalte.
Hierfür werden voraussichtlich fünfzehn Minuten benötigt.
Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Hessen baut auf seine starken Kommunen zur Stärkung der Demokratie in Zeiten wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Umbrüche
- Drucksache 21/3489
- zum Beratungsverlauf
Die Redezeit beträgt 60 Minuten.
Die Redezeit beträgt 60 Minuten.
Die Redezeit beträgt 60 Minuten.
Die Redezeit beträgt 60 Minuten.
Die Sitzung wird für 60 Minuten unterbrochen.
Die Redezeit beträgt 60 Minuten.
TOP 12 | Dritte Lesung Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zur Sicherstellung des Fachkräftebedarfs von Tageseinrichtungen für Kinder (Kita-Fachkräftegesetz)
- Drucksache. 21/3428 zu 21/3112 zu 21/2189
- zum Beratungsverlauf
TOP 13 | Dritte Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Förderung der frühkindlichen Bildung und Sprachförderung in Kindertageseinrichtungen
- Drucksache 21/3429 zu 21/3113 zu 21/2391
- zum Beratungsverlauf
TOP 14 | Dritte Lesung Dringlicher Gesetzentwurf Fraktion der AfD
Gesetz zur Sprachförderung in Kindertageseinrichtungen
- Drucksache 21/3430 zu 21/3115 zu 21/2665
- zum Beratungsverlauf
Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Kommunales Flexibilisierungsgesetz (KommFlex)
- Drucksache 21/3426 zu 21/2623
- zum Beratungsverlauf
Für die Aussprache sind 30 Minuten eingeplant.
Entschließungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Klares Bekenntnis zum Landesticket: Erfolgsmodell für Hessens Landesbedienstete
- Drucksache 21/3367
- zum Beratungsverlauf
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
TOP 18 | Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Feuerwehren zukunftsfähig aufstellen – Bürokratie verringern, Ausstattung verbessern, Nachwuchs gewinnen
- Drucksache 21/3368
- zum Beratungsverlauf
TOP 23 | Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Landesregierung lässt Feuerwehren und Kommunen im Stich – Höhere Förderungen und echte Wertschätzung sind dringend notwendig
- Drucksache 21/3486
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Inklusion und Teilhabe in Hessen sicher stellen durch Weiterentwicklung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) - ressourcenorientiert, verlässlich und finanzierbar
- Drucksache 21/3479
- zum Beratungsverlauf
Für die Aussprache stehen 30 Minuten zur Verfügung.
Antrag Fraktion der AfD
Sofortiges Moratorium für den Einsatz mRNA-basierter Impfstoffe
- Drucksache 21/3482
- zum Beratungsverlauf
Für die Aussprache stehen 30 Minuten zur Verfügung.
Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Hessen ist gut auf Krisenfälle und Katastrophen vorbereitet und tritt extremistischen Gefahren entschieden entgegen
- Drucksache 21/3484
- zum Beratungsverlauf
Für die Aussprache stehen 30 Minuten zur Verfügung.
Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Wallauer Spange: Ein herausragendes Infrastrukturprojekt für das Rhein-Main-Gebiet
- Drucksache 21/3485
- zum Beratungsverlauf
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Landtag steht entschlossen an der Seite der iranischen Zivilgesellschaft
- Drucksache 21/3487
- zum Beratungsverlauf
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
GRÜNER 10-Punkte-Plan zur Stärkung der Bildungsqualität reagiert auf Hessens Absturz beim IQB-Bildungstrend und auf die Untätigkeit der schwarz-roten Landesregierung
- Drucksache 21/3488
- zum Beratungsverlauf
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Verkehrsbelastung in Edermünde-Grifte reduzieren - Zusage zur Ortsumgehung einlösen und Planungsstillstand beenden
- Drucksache 21/3490
- zum Beratungsverlauf
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
Wahlvorschlag Fraktion der AfD
Wahl eines Vizepräsidenten des Hessischen Landtags
- Drucksache 21/3498
Die Redezeit beträgt 45 Minuten.
