60. Plenarsitzung
Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung
Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen. Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind nach der Veröffentlichung im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.
Tagesordnung
Die Sitzungsleitung gab Hinweise zum Ablauf der Sitzung sowie über aktuelle Sachverhalte.
TOP 26 | Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Hessen baut auf seine starken Kommunen zur Stärkung der Demokratie in Zeiten wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Umbrüche
- Drucksache 21/3489
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: Angenommen
Setzpunkt Fraktion der SPD
TOP 52 | Dringlicher Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Hessen gestaltet die Wärmewende vor Ort: Effizient, technologieoffen, bezahlbar und sozial
- Drucksache 21/3553
- Beschluss: Angenommen
TOP 62 | Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Klarheit vor Verpflichtung – Kein Zwang zur kommunalen Wärmeplanung
- Drucksache 21/3574
- Beschluss: Abgelehnt
Dringlicher Antrag Fraktion der AfD
Hessen im wirtschaftlichen Sinkflug: Rekord-Insolvenzen, Stellenabbau und die Untätigkeit der schwarz-roten Landesregierung
- Drucksache 21/3534
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Setzpunkt Fraktion der AfD
TOP 47 | Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Hessen ist ein exportorientiertes Land: Das EU-MERCOSUR-Abkommen ist ein wichtiges Zeichen für ein wettbewerbsfähiges und souveränes Europa, das seine vulnerablen Teilmärkte wirksam schützt
- Drucksache 21/3535
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: Angenommen
Setzpunkt Fraktion der CDU
TOP 57 | Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Für ein starkes, regelbasiertes und wachstumsorientiertes Europa - Hessen muss sich für ein ambitioniertes EU-Mercosur-Abkommen einsetzen
- Drucksache 21/3559
- Beschluss: Abgelehnt
TOP 48 | Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Chaos um die Wallauer Spange unterstreicht Desinteresse des Verkehrsministers an den Problemen der Pendlerinnen und Pendler
- Drucksache 21/3536
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Setzpunkt Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
TOP 22 | Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Wallauer Spange: Ein herausragendes Infrastrukturprojekt für das Rhein-Main-Gebiet
- Drucksache 21/3485
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
TOP 54 | Dringlicher Antrag Fraktion der AfD
Wallauer Spange: Ein herausragendes Infrastrukturprojekt für das Rhein-Main-Gebiet 2.0
- Drucksache 21/3555
- Beschluss: Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Die Sitzung wurde für 60 Minuten unterbrochen.
Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Moratorium für Berichtspflichten - Hessens Schulen vom Bürokratiewahnsinn entlasten
- Drucksache 21/3537
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: Nach Aussprache an Kultuspolitischen Ausschuss
Setzpunkt Fraktion der Freien Demokraten
TOP 12 | Dritte Lesung Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zur Sicherstellung des Fachkräftebedarfs von Tageseinrichtungen für Kinder (Kita-Fachkräftegesetz)
- Drucksache. 21/3428 zu 21/3112 zu 21/2189
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: In dritter Lesung abgelehnt
TOP 14 | Dritte Lesung Dringlicher Gesetzentwurf Fraktion der AfD
Gesetz zur Sprachförderung in Kindertageseinrichtungen
- Drucksache 21/3430 zu 21/3115 zu 21/2665
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: In dritter Lesung abgelehnt
TOP 15 | Dritte Lesung Beschlussempfehlung und Zweiter Bericht Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Kommunales Flexibilisierungsgesetz (KommFlex)
- Drucksache 21/3426 zu 21/2623
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: In dritter Lesung angenommen: Gesetz beschlossen
TOP 61 | Beschlussempfehlung und Bericht Innenausschuss
Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten Wahlrecht schützt Demokratie – Vielfalt und Fairness in den Kommunen sichern
TOP 17 | Entschließungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Klares Bekenntnis zum Landesticket: Erfolgsmodell für Hessens Landesbedienstete
- Drucksache 21/3367
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: Abgelehnt
TOP 51 | Dringlicher Antrag Fraktion der AfD
LandesTicket Hessen zukunftssicher gestalten. Kostentransparenz und auskömmliche Vergütung der Verkehrsverbünde gewährleisten
- Drucksache 21/3552
- Beschluss: Abgelehnt
TOP 60 | Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Attraktiver Arbeitgeber Hessen: Das LandesTicket als Baustein moderner Arbeitsbedingungen
- Drucksache 21/3572
- Beschluss: Angenommen
TOP 18 | Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Feuerwehren zukunftsfähig aufstellen – Bürokratie verringern, Ausstattung verbessern, Nachwuchs gewinnen
- Drucksache 21/3368
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: Angenommen
TOP 23 | Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Landesregierung lässt Feuerwehren und Kommunen im Stich – Höhere Förderungen und echte Wertschätzung sind dringend notwendig
- Drucksache 21/3486
- Beschluss: Abgelehnt
TOP 19 | Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Inklusion und Teilhabe in Hessen sicher stellen durch Weiterentwicklung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) - ressourcenorientiert, verlässlich und finanzierbar
- Drucksache 21/3479
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: Nach Aussprache an Arbeits- und Sozialpolitischen Ausschuss
TOP 58 | Dringlicher Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Reform des Bundesteilhabegesetzes – Individuelle Leistungen erhalten, Finanzierung verbessern, Bürokratie abbauen
- Drucksache 21/3567
- Beschluss: Nach Aussprache an Arbeits- und Sozialpolitischen Ausschuss
Antrag Fraktion der AfD
Sofortiges Moratorium für den Einsatz mRNA-basierter Impfstoffe
- Drucksache 21/3482
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: Abgelehnt
Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Hessen ist gut auf Krisenfälle und Katastrophen vorbereitet und tritt extremistischen Gefahren entschieden entgegen
- Drucksache 21/3484
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: Angenommen
TOP 24 | Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Landtag steht entschlossen an der Seite der iranischen Zivilgesellschaft
- Drucksache 21/3487
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: Nach Aussprache an Ausschuss für Europa, Internationales und Entbürokratisierung, Innenausschuss
TOP 53 | Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Iranische Protestbewegung entschlossen unterstützen
- Drucksache 21/3554
- Beschluss: Nach Aussprache an Ausschuss für Europa, Internationales und Entbürokratisierung, Innenausschuss
TOP 56 | Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Hessen an der Seite der Freiheitsbewegung im Iran – Schutz für Verfolgte und konsequente Umsetzung der EU-Sanktionen gegen das Mullah-Regime
- Drucksache 21/3557
- Beschluss: Nach Aussprache an Ausschuss für Europa, Internationales und Entbürokratisierung, Innenausschuss
TOP 59 | Dringlicher Antrag Fraktion der AfD
Repression und gezielte Tötungen im Iran: Die transnationale Terror-Strategie des theokratisch-autoritären Regimes in Teheran und die sicherheitspolitischen Implikationen und Herausforderungen des radikalen politischen Islams für Deutschland und Hessen
- Drucksache 21/3568
- Beschluss: Nach Aussprache an Ausschuss für Europa, Internationales und Entbürokratisierung, Innenausschuss
Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
GRÜNER 10-Punkte-Plan zur Stärkung der Bildungsqualität reagiert auf Hessens Absturz beim IQB-Bildungstrend und auf die Untätigkeit der schwarz-roten Landesregierung
- Drucksache 21/3488
- zum Beratungsverlauf
- Von der Tagesordnung abgesetzt
Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Verkehrsbelastung in Edermünde-Grifte reduzieren - Zusage zur Ortsumgehung einlösen und Planungsstillstand beenden
- Drucksache 21/3490
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Wahlvorschlag Fraktion der AfD
Wahl eines Vizepräsidenten des Hessischen Landtags
- Drucksache 21/3498
- Beschluss: Nicht gewählt im dritten Wahlgang
