60. Plenarsitzung
Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung
Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen. Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.
Tagesordnung
Die Sitzungsleitung gab Hinweise zum Ablauf der Sitzung sowie über aktuelle Sachverhalte.
TOP 26 | Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Hessen baut auf seine starken Kommunen zur Stärkung der Demokratie in Zeiten wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Umbrüche
- Drucksache 21/3489
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: Angenommen
Setzpunkt Fraktion der SPD
TOP 52 | Dringlicher Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Hessen gestaltet die Wärmewende vor Ort: Effizient, technologieoffen, bezahlbar und sozial
- Drucksache 21/3553
- Beschluss: Angenommen
TOP 62 | Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Klarheit vor Verpflichtung – Kein Zwang zur kommunalen Wärmeplanung
- Drucksache 21/3574
- Beschluss: Abgelehnt
Dringlicher Antrag Fraktion der AfD
Hessen im wirtschaftlichen Sinkflug: Rekord-Insolvenzen, Stellenabbau und die Untätigkeit der schwarz-roten Landesregierung
- Drucksache 21/3534
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Setzpunkt Fraktion der AfD
TOP 47 | Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Hessen ist ein exportorientiertes Land: Das EU-MERCOSUR-Abkommen ist ein wichtiges Zeichen für ein wettbewerbsfähiges und souveränes Europa, das seine vulnerablen Teilmärkte wirksam schützt
- Drucksache 21/3535
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: Angenommen
Setzpunkt Fraktion der CDU
TOP 57 | Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Für ein starkes, regelbasiertes und wachstumsorientiertes Europa - Hessen muss sich für ein ambitioniertes EU-Mercosur-Abkommen einsetzen
- Drucksache 21/3559
- Beschluss: Abgelehnt
TOP 48 | Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Chaos um die Wallauer Spange unterstreicht Desinteresse des Verkehrsministers an den Problemen der Pendlerinnen und Pendler
- Drucksache 21/3536
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Setzpunkt Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
TOP 22 | Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Wallauer Spange: Ein herausragendes Infrastrukturprojekt für das Rhein-Main-Gebiet
- Drucksache 21/3485
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
TOP 54 | Dringlicher Antrag Fraktion der AfD
Wallauer Spange: Ein herausragendes Infrastrukturprojekt für das Rhein-Main-Gebiet 2.0
- Drucksache 21/3555
- Beschluss: Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Die Sitzung wurde für 60 Minuten unterbrochen.
Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Moratorium für Berichtspflichten - Hessens Schulen vom Bürokratiewahnsinn entlasten
- Drucksache 21/3537
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: Nach Aussprache an Kultuspolitischen Ausschuss
Setzpunkt Fraktion der Freien Demokraten
TOP 12 | Dritte Lesung Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zur Sicherstellung des Fachkräftebedarfs von Tageseinrichtungen für Kinder (Kita-Fachkräftegesetz)
- Drucksache. 21/3428 zu 21/3112 zu 21/2189
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: In dritter Lesung abgelehnt
TOP 14 | Dritte Lesung Dringlicher Gesetzentwurf Fraktion der AfD
Gesetz zur Sprachförderung in Kindertageseinrichtungen
- Drucksache 21/3430 zu 21/3115 zu 21/2665
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: In dritter Lesung abgelehnt
TOP 15 | Dritte Lesung Beschlussempfehlung und Zweiter Bericht Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Kommunales Flexibilisierungsgesetz (KommFlex)
- Drucksache 21/3426 zu 21/2623
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: In dritter Lesung angenommen: Gesetz beschlossen
TOP 61 | Beschlussempfehlung und Bericht Innenausschuss
Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten Wahlrecht schützt Demokratie – Vielfalt und Fairness in den Kommunen sichern
TOP 17 | Entschließungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Klares Bekenntnis zum Landesticket: Erfolgsmodell für Hessens Landesbedienstete
- Drucksache 21/3367
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: Abgelehnt
TOP 51 | Dringlicher Antrag Fraktion der AfD
LandesTicket Hessen zukunftssicher gestalten. Kostentransparenz und auskömmliche Vergütung der Verkehrsverbünde gewährleisten
- Drucksache 21/3552
- Beschluss: Abgelehnt
TOP 60 | Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Attraktiver Arbeitgeber Hessen: Das LandesTicket als Baustein moderner Arbeitsbedingungen
- Drucksache 21/3572
- Beschluss: Angenommen
TOP 18 | Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Feuerwehren zukunftsfähig aufstellen – Bürokratie verringern, Ausstattung verbessern, Nachwuchs gewinnen
- Drucksache 21/3368
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: Angenommen
TOP 23 | Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Landesregierung lässt Feuerwehren und Kommunen im Stich – Höhere Förderungen und echte Wertschätzung sind dringend notwendig
- Drucksache 21/3486
- Beschluss: Abgelehnt
TOP 19 | Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Inklusion und Teilhabe in Hessen sicher stellen durch Weiterentwicklung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) - ressourcenorientiert, verlässlich und finanzierbar
- Drucksache 21/3479
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: Nach Aussprache an Arbeits- und Sozialpolitischen Ausschuss
TOP 58 | Dringlicher Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Reform des Bundesteilhabegesetzes – Individuelle Leistungen erhalten, Finanzierung verbessern, Bürokratie abbauen
- Drucksache 21/3567
- Beschluss: Nach Aussprache an Arbeits- und Sozialpolitischen Ausschuss
Antrag Fraktion der AfD
Sofortiges Moratorium für den Einsatz mRNA-basierter Impfstoffe
- Drucksache 21/3482
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: Abgelehnt
Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Hessen ist gut auf Krisenfälle und Katastrophen vorbereitet und tritt extremistischen Gefahren entschieden entgegen
- Drucksache 21/3484
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: Angenommen
TOP 24 | Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Landtag steht entschlossen an der Seite der iranischen Zivilgesellschaft
- Drucksache 21/3487
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: Nach Aussprache an Ausschuss für Europa, Internationales und Entbürokratisierung, Innenausschuss
TOP 53 | Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Iranische Protestbewegung entschlossen unterstützen
- Drucksache 21/3554
- Beschluss: Nach Aussprache an Ausschuss für Europa, Internationales und Entbürokratisierung, Innenausschuss
TOP 56 | Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Hessen an der Seite der Freiheitsbewegung im Iran – Schutz für Verfolgte und konsequente Umsetzung der EU-Sanktionen gegen das Mullah-Regime
- Drucksache 21/3557
- Beschluss: Nach Aussprache an Ausschuss für Europa, Internationales und Entbürokratisierung, Innenausschuss
TOP 59 | Dringlicher Antrag Fraktion der AfD
Repression und gezielte Tötungen im Iran: Die transnationale Terror-Strategie des theokratisch-autoritären Regimes in Teheran und die sicherheitspolitischen Implikationen und Herausforderungen des radikalen politischen Islams für Deutschland und Hessen
- Drucksache 21/3568
- Beschluss: Nach Aussprache an Ausschuss für Europa, Internationales und Entbürokratisierung, Innenausschuss
Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
GRÜNER 10-Punkte-Plan zur Stärkung der Bildungsqualität reagiert auf Hessens Absturz beim IQB-Bildungstrend und auf die Untätigkeit der schwarz-roten Landesregierung
- Drucksache 21/3488
- zum Beratungsverlauf
- Von der Tagesordnung abgesetzt
Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Verkehrsbelastung in Edermünde-Grifte reduzieren - Zusage zur Ortsumgehung einlösen und Planungsstillstand beenden
- Drucksache 21/3490
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Wahlvorschlag Fraktion der AfD
Wahl eines Vizepräsidenten des Hessischen Landtags
- Drucksache 21/3498
- Beschluss: Nicht gewählt im dritten Wahlgang
