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Ausschuss für Digitales und Datenschutz - 12. Sitzung

Mittwoch, 26.08.2020, 11:00 Uhr
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Punkt 1: 
Antrag Fraktion der Freien Demokraten  Digitale Lehre an hessischen Hochschulen stärken – Drucks. 20/2999
WKA, DDA 

  • Beschluss: DDA 20/12 – 26.08.2020 
    Der mitberatende Ausschuss für Digitales und Datenschutz schlägt dem federführenden Ausschuss für Wissenschaft und Kunst vor, dem Plenum die Ablehnung des Antrags zu empfehlen.  
    (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen AfD, Freie Demokraten; Stimmenthaltung SPD, DIE LINKE )

Punkt 2:  
Dringlicher Entschließungsantrag  Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  Hessischer Digitalpakt Hochschule setzt wichtigen Impuls für  digitale Lehre auch während der Pandemie – Drucks. 20/3076 – 
WKA, DDA 

  • Beschluss: DDA 20/12 – 26.08.2020 
    Der mitberatende Ausschuss für Digitales und Datenschutz schlägt dem federführenden Ausschuss für Wissenschaft und Kunst vor, dem Plenum die Annahme des Dringlichen Entschließungsantrags zu empfehlen.  
    (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen SPD, AfD, Freie Demokraten, DIE LINKE )

Punkt 3: 
Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten  Cyber-Sicherheit in den Kommunen – Drucks. 20/2885
hierzu:  Schreiben des HMdIS vom – Ausschussvorlage DDA 20/15 – (verteilt am 11.08.2020) 

  • Beschluss: DDA 20/12 – 26.08.2020 
    Der Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts im Ausschuss für Digitales und Datenschutz als erledigt. 
    (einvernehmlich) 

Punkt 4: 
Berichtsantrag  Angelika Löber (SPD), Tobias Eckert (SPD), Nadine Gersberg (SPD),  Bijan Kaffenberger (SPD) und der SPD-Fraktion Hessen Cyber Competence Center (Hessen3C) – Drucks. 20/2900
hierzu: Schreiben des HMdIS vom 20.07.2020 – Ausschussvorlage DDA 20/14 – (eingegangen am 23.07. und verteilt am 24.07.2020) 

  • Beschluss: DDA 20/12 – 26.08.2020 
    Der Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts im Ausschuss für Digitales und Datenschutz als erledigt. 
    (einvernehmlich) 

Punkt 5: 
Informationen aus dem Geschäftsbereich des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit 

  • Beschluss: DDA 20/12 – 26.08.2020 
    Seitens des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit werden Informationen erteilt.  
    Seitens des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit wird die Vorlage weiterer Informationen zugesagt.  

Punkt 6: 
Verschiedenes 
a) Fragen des Abg. Oliver Stirböck  
 Ministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus sagt die Vorlage weiterer Informationen zu.