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Ausschuss für Digitales und Datenschutz - 7. Sitzung

Mittwoch, 23.10.2019, 11:00 Uhr
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Punkt 1: – im WVA zur abschließenden Beratung –
Antrag
Fraktion der Freien Demokraten
Bürokratie abbauen – digitale Planung stärken
– Drucks. 20/348
WVA, DDA

  • Beschluss:
    DDA 20/7 – 23.10.2019
    Der Ausschuss für Digitales und Datenschutz empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen, den Antrag in abschließender Beratung abzulehnen.
    (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen SPD, AfD, Freie Demokraten, DIE LINKE)

Punkt 2:
Fragen des Abg. Torsten Felstehausen (siehe Anlage)
hierzu:
Erste Informationen

  • Beschluss:
    DDA 20/7 – 23.10.2019
    Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit hat die Fragen beantwortet.

Punkt 3:
Verschiedenes

Nachtrag:
Berichtsantrag
Torsten Felstehausen (DIE LINKE) und Fraktion
Einsatz von Windows 10 und Office 365 in hessischen Dienststellen und Schulen
– Drucks. 20/1031

  • Beschluss:
    DDA 20/7 – 23.10.2019
    Der Berichtsantrag gilt mit Entgegennahme des Berichts im Ausschuss für Digitales und Datenschutz als erledigt.