Sitzungsraum 510 W
Punkt 1: – sofern vom Plenum überwiesen –
Gesetzentwurf
Landesregierung
Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Vollzug von Aufgaben auf den Gebieten des Veterinärwesens und der Lebensmittelüberwachung
– Drucks. 20/1054 –
hier: Beschlussfassung über eine mögliche Anhörung
- Beschluss:
ULA 20/7 – 04.09.2019
Das HMUKLV wird gebeten, den Ausschussmitgliedern das Ergebnis der Regierungsanhörung zur Verfügung zu stellen.
Die Unterlagen werden digital zugeleitet.
Die Auswertung der Anhörungsunterlagen und die Formulierung einer Beschlussempfehlung an das Plenum erfolgt in der ULA-Sitzung am 27. November 2019.
Punkt 2: – sofern vom Plenum überwiesen –
Gesetzentwurf
Landesregierung
Viertes Gesetz zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Wasserverbandsgesetz
– Drucks. 20/1055 –
hier: Beschlussfassung über eine mögliche Anhörung
- Beschluss:
ULA 20/7 – 04.09.2019
Das HMUKLV wird gebeten, den Ausschussmitgliedern das Ergebnis der Regierungsanhörung zur Verfügung zu stellen.
Die Unterlagen werden digital zugeleitet.
Die Auswertung der Anhörungsunterlagen und die Formulierung einer Beschlussempfehlung an das Plenum erfolgt in der ULA-Sitzung am 27. November 2019.
Punkt 3: – sofern vom Plenum überwiesen –
Gesetzentwurf
Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Lebensmittelchemikergesetzes
– Drucks. 20/1056 –
hier: Beschlussfassung über eine mögliche Anhörung
- Beschluss:
ULA 20/7 – 04.09.2019
Das HMUKLV wird gebeten, den Ausschussmitgliedern das Ergebnis der Regierungsanhörung zur Verfügung zu stellen.
Die Unterlagen werden digital zugeleitet.
Die Auswertung der Anhörungsunterlagen und die Formulierung einer Beschlussempfehlung an das Plenum erfolgt in der ULA-Sitzung am 27. November 2019.
Punkt 4: – sofern vom Plenum überwiesen –
Gesetzentwurf
Landesregierung
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2012/18/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen (Seveso-III-Richtlinie-Umsetzungsgesetz – RL201218EUUmsG)
– Drucks. 20/1057 –
hier: Beschlussfassung über eine mögliche Anhörung
- Beschluss:
ULA 20/7 – 04.09.2019
Das HMUKLV wird gebeten, den Ausschussmitgliedern das Ergebnis der Regierungsanhörung zur Verfügung zu stellen.
Die Unterlagen werden digital zugeleitet.
Die Auswertung der Anhörungsunterlagen und die Formulierung einer Beschlussempfehlung an das Plenum erfolgt in der ULA-Sitzung am 27. November 2019.
Punkt 5:
Verschiedenes
