Direkt zum Inhalt

Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen - 40. Sitzung

Dienstag, 06.07.2021, 20:00 Uhr
WVA-Fotolia_82587490_Subscription_Monthly_XXL.jpg

Tagesordnung:

1. Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gesetz zur Novellierung des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes und zur Änderung der Hessischen Landeshaushaltsordnung – Drucks. 20/6022 zu Drucks. 20/5277

Änderungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucks. 20/6059 – 

  • Beschluss:
    WVA 20/40 – 06.07.2021
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen empfiehlt dem Plenum, den Gesetzentwurf unter Berücksichtigung des Änderungsantrags Drucks. 20/6059 in dritter Lesung anzunehmen.
    (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen SPD, AfD, DIE LINKE bei Enth. Freie Demokraten)
    Zuvor wurde der Änderungsantrag Drucks. 20/6059 angenommen.
    (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen SPD, AfD, DIE LINKE bei Enth. Freie Demokraten)

2. Antrag Landesregierung Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Landesentwicklungsplan Hessen 2000 hier: Zustimmung durch den Hessischen Landtag – Drucks. 20/5447neu

  • Beschluss:
    WVA 20/40 – 06.07.2021
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen empfiehlt dem Plenum, den Antrag anzunehmen.
    (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen SPD, AfD, Freie Demokraten, DIE LINKE)

3. Gesetzentwurf Landesregierung Gesetz über die Bereitstellung offener Geobasisdaten, die Kosten der Gutachterausschüsse für Immobilienwerte und zur Änderung weiterer Vorschriften auf dem Gebiet der Immobilienwertermittlung und des Vermessungswesens – Drucks. 20/5810 – 

  • WVA 20/40 – 06.07.2021
    Die Beschlussfassung wird vertagt.
    Der Minister hat zugesagt, die Frage der Abg. Gersberg zu beantworten.

4. Verschiedenes

Modalitäten der Anhörung zum Wasserstoffzukunftsgesetz (Drucks. 20/5904)