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Ausschuss für Wissenschaft und Kunst - 23. Sitzung

Donnerstag, 22.04.2021, 10:00 Uhr
WKA_Theaterfoyer im Stil des Neobarock

Nicht öffentlicher Teil

1. Jährlicher Bericht der Technischen Universität Darmstadt zur begleitenden Evaluation des Gesetzes zur organisatorischen Fortentwicklung der TUD für die Jahre 2019/2020

  • Beschluss:
    WKA 20/23 – 22.04.2021
    Frau Prof. Dr. Tanja Brühl trägt den gemeinsamen Bericht der Präsidentin der TU Darmstadt und des Vorsitzenden des Hochschulrates vor. Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst nimmt den Bericht entgegen und erörtert diesen.

Öffentlicher Teil

2. – zur abschließenden Beratung –
Entschließungsantrag
Fraktion der AfD
Freiheit von Wissenschaft und Kunst an den hessischen Hochschulen
– Drucks. 20/2539

  • Beschluss:
    WKA 20/23 – 22.04.2021
    Der Entschließungsantrag wurde von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.

3. – zur abschließenden Beratung –
Antrag
Fraktion der Freien Demokraten
Umgang mit Sammlungsgütern aus kolonialen Kontexten
– Drucks. 20/2772

  • Beschluss:
    WKA 20/23 – 22.04.2021
    Vor Eintritt in die Tagesordnung war der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst übereingekommen, diesen Punkt von der Tagesordnung abzusetzen.
    (einvernehmlich)

4. – zur abschließenden Beratung –
Entschließungsantrag
Fraktion der CDU,
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Verantwortungsvoller Umgang mit Sammlungsgütern aus kolonialen Kontexten
– Drucks. 20/4889

  • Beschluss:
    WKA 20/23 – 22.04.2021
    Vor Eintritt in die Tagesordnung war der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst übereingekommen, diesen Punkt von der Tagesordnung abzusetzen.
    (einvernehmlich)

 

Nicht öffentlicher Teil

5. Dringlicher Gesetzentwurf
Fraktion der SPD
Gesetz über die Musikschulen im Lande Hessen (Hessisches Musikschulgesetz – HMusikSchG)
– Drucks. 20/4221
hier: Weiteres Verfahren
hierzu:
Stellungnahmen der Anzuhörenden
– Ausschussvorlage 20/22 –
(Teil 1 bis 3 verteilt am 01.04.2021)

  • Beschluss:
    WKA 20/23 – 22.04.2021
    Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst kommt überein, zu dem Dringlichen Gesetzentwurf in seiner Sitzung am 1. Juli 2021 eine mündliche Anhörung durchführen zu wollen.
    (einvernehmlich)

6. Antrag
Fraktion der Freien Demokraten
Prüfungen auch in Pandemiezeiten sicherstellen – Hochschulen bei der Durchführung unterstützen
– Drucks. 20/5225

  • Beschluss:
    WKA 20/23 – 22.04.2021
    Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst empfiehlt dem Plenum, den Antrag abzulehnen.
    (CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen SPD, Freie Demokraten und DIE LINKE bei Enthaltung AfD)

7. Antrag
Fraktion der AfD
Wahrung der Freiheit von Forschung und Lehre – Stigmatisierungen und Ausgrenzungen von Hochschullehrern verhindern
– Drucks. 20/5268

  • Beschluss:
    WKA 20/23 – 22.04.2021
    Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst empfiehlt dem Plenum, den Antrag abzulehnen.
    (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Freie Demokraten und DIE LINKE gegen AfD)

8. Dringlicher Antrag
Fraktion der Freien Demokraten
Wissenschaftsfreiheit an hessischen Hochschulen stärken
– Drucks. 20/5335

  • Beschluss:
    WKA 20/23 – 22.04.2021
    Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst empfiehlt dem Plenum, den Dringlichen Antrag abzulehnen.
    (CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen SPD und Freie Demokraten bei Enthaltung AfD und DIE LINKE)

9. Dringlicher Entschließungsantrag
Fraktion der CDU,
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Freiheit der Wissenschaft wird in Hessen entschieden verteidigt
– Drucks. 20/5349

  • Beschluss:
    WKA 20/23 – 22.04.2021
    Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst empfiehlt dem Plenum, den Dringlichen Entschließungsantrag anzunehmen.
    (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE gegen AfD bei Enthaltung Freie Demokraten)

10. Dringlicher Berichtsantrag
Fraktion der Freien Demokraten
Aktuelle Vorgaben für den Probenbetrieb und weitere Planungen für Proben und Aufführungen an hessischen Theatern
– Drucks. 20/5495

  • Beschluss:
    WKA 20/23 – 22.04.2021
    Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts der Ministerin im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst als erledigt.
    Zuvor kam der Ausschuss überein, den Dringlichen Berichtsantrag in öffentlicher Sitzung zu beraten.

11. Dringlicher Berichtsantrag
Dr. Daniela Sommer (SPD), Christoph Degen (SPD), Ulrike Alex (SPD), Tobias Eckert (SPD), Gernot Grumbach (SPD) und Fraktion
Kulturelle Vielfalt in der Corona-Krise in Hessen erhalten
– Drucks. 20/5510

  • Beschluss:
    WKA 20/23 – 22.04.2021
    Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts der Ministerin im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst als erledigt.
    Zuvor kam der Ausschuss überein, den Dringlichen Berichtsantrag in öffentlicher Sitzung zu beraten.

 

12. Verschiedenes
Informationsreise des Ausschusses
Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst kommt überein, die für die 28. Kalenderwoche 2021 geplante Informationsreise nicht durchzuführen und stattdessen eine Verlegung in das Kalenderjahr 2022 zu prüfen.
(einvernehmlich)

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