10. Sitzung

Öffentliche mündliche Anhörung
Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gesetz zur Anwendung von Künstlicher Intelligenz in der Verwaltung (HKIVerwG) – Drucks. 21/2273 –

hierzu:
Stellungnahmen der Anzuhörenden
– Ausschussvorlage 21/2 –
(Teil 1 verteilt am 29.10., Teil 2 verteilt am 30.10.2025)
 

Anzuhörende: siehe Einladung unter Downloads

Anmeldung zur Anhörung

Anmeldung für interessierte Bürgerinnen und Bürger vorab telefonisch bei: Frau Jager, Tel.: 0611-350 341 oder per E-Mail: e.jager [at] ltg.hessen.de, Eingang: Pforte Grabenstraße (ab 13:30 Uhr), Personalausweis ist mitzubringen.

Stellungnahmen

11. Sitzung


1. Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Hessen treibt KI-Zukunftsagenda aktiv voran – Drucks. 21/2761 –

  • Beschluss:
    DDA 21/11 – 06.11.2025
    Der Ausschuss für Digitales, Innovation und Datenschutz empfiehlt dem Plenum, den Antrag anzunehmen.
    (CDU, SPD gegen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Enthaltung AfD, Freie Demokraten)


2. Informationen aus dem Geschäftsbereich des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit

  • Beschluss:
    DDA 21/11 – 06.11.2025
    Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit trägt dem Ausschuss Informationen aus seinem Geschäftsbereich vor.


3. Verschiedenes

  • Frage des Abgeordneten Torsten Leveringhaus
  • Informationsreise
    Der Ausschuss für Digitales, Innovation und Datenschutz beabsichtigt, vom 20. bis 23. Oktober 2026 eine Informationsreise nach Paris durchzuführen.
    (einvernehmlich)

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