Ausschuss für Wissenschaft und Kultur - 18. Sitzung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

2. Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten Situation am Fachbereich Ingenieurwissenschaften der Hochschule RheinMain – Drucks. 21/2149 –
hierzu:
Schreiben des HMWK vom 01.10.2025
– Ausschussvorlage WKA 21/12 –
(verteilt am 15.10.2025)

• Beschluss:
  WKA 21/18 – 30.10.2025
  Der Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts im Ausschuss für Wissenschaft und Kultur als erledigt.

3. Berichtsantrag Dr. Frank Grobe (AfD), Jochen K. Roos (AfD), Lothar Mulch (AfD), Heiko Scholz (AfD), Pascal Schleich (AfD) Nachhaltigkeitswissenschaften an der Universität Kassel – Drucks. 21/2463 –
hierzu:
Schreiben des HMWK vom 27.09.2025
– Ausschussvorlage 21/11 –
(verteilt am 09.10.2025)

• Beschluss:
  WKA 21/18 – 30.10.2025
  Der Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts im Ausschuss für Wissenschaft und Kultur als erledigt.

4. Dringlicher Berichtsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Auswirkungen der Hochschulpaktkürzungen und Umsetzung von Kürzungsvorgaben im Rahmen der Hochschulautonomie – Drucks. 21/2869 –

• Beschluss:
  WKA 21/18 – 30.10.2025
  Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts des Staatssekretärs in öffentlicher Sitzung im Ausschuss als erledigt.

Nicht öffentlicher Teil

1. Gesetzentwurf Landesregierung Zweites Gesetz zur Änderung des Sozialberufeanerkennungsgesetzes – Drucks. 21/2727 zu Drucks. 21/2569
hier: Vorbereitung der dritten Lesung

• Beschluss:
  WKA 21/18 – 30.10.2025
  Der Ausschuss für Wissenschaft und Kultur empfiehlt dem Plenum, den Gesetzentwurf in dritter Lesung unverändert anzunehmen.
  (CDU, SPD, Freie Demokraten gegen AfD, Enthaltung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

5. Verschiedenes

• Universitätsklinikum Frankfurt: Zusätzliche Mittel aus dem Nachtragshaushalt und Kreditsituation
• Israelfeindliche und antisemitische Übergriffe auf dem Campus der Goethe-Universität Frankfurt