Ausschuss für Wissenschaft und Kultur - 21. Sitzung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

3. Berichtsantrag Dr. Frank Grobe (AfD), Jochen K. Roos (AfD), Lothar Mulch (AfD), Heiko Scholz (AfD) und Pascal Schleich (AfD) „Critical race theory“ an der Hochschule RheinMain – Drucks. 21/2903 –
hierzu:
Schreiben des HMWK vom 22.01.2026
– Ausschussvorlage WKA 21/13 –
(verteilt am 03.02.2026)

• Beschluss:
  WKA 21/21 – 05.03.2026
  Der Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts in öffentlicher Sitzung im Ausschuss für Wissenschaft und Kultur als erledigt.

Nicht öffentlicher Teil

1. Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten Gesetz zur Änderung des Hessischen Denkmalschutzgesetzes – Drucks. 21/3347 –

2. Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Gesetz zur Änderung des Hessischen Denkmalschutzgesetzes – Drucks. 21/3483 –

• Beschluss zu 1 und 2:
  WKA 21/21 – 05.03.2026
  Der Ausschuss für Wissenschaft und Kultur beabsichtigt – vorbehaltlich der Genehmigung durch die Präsidentin –, zu den Gesetzentwürfen eine mündliche Anhörung durchzuführen am Donnerstag, 16. April 2026, 14 Uhr.
  Die Fraktionen werden gebeten, die Anzuhörenden bis zum 9. März 2026 zu benennen. Pro Fraktion sind bis zu fünf Benennungen möglich.
  Hinweis: Benannte Interessenvertreterinnen und Interessenvertreter müssen im Lobbyregister des Hessischen Landtags eingetragen sein.
  Die Anzuhörenden werden um die Abgabe einer schriftlichen Stellungnahme bis Montag, 13. April 2026, gebeten. Die Auswertung soll in der Sitzung am 28. Mai 2026 erfolgen.

4. Verschiedenes

• Hintergrundgespräch UKF und Mai-Sitzung des Ausschusses
  Der Ausschuss kommt überein, am 28. Mai 2026 von 14 Uhr bis 15 Uhr vor der Ausschusssitzung ein Hintergrundgespräch mit dem Ärztlichen Leiter und Vorstandsvorsitzenden des Universitätsklinikums Frankfurt, Prof. Dr. Jürgen Graf, führen zu wollen. Im Anschluss daran wird der Beginn der Ausschusssitzung auf 15 Uhr festgelegt.
• Brand am UNILAC auf dem GSI/FAIR-Campus, Darmstadt
• Besondere Vorkommnisse an hessischen Hochschulen
• Haus der Industriekultur, Darmstadt
• Auswirkungen des Iran-Kriegs auf hessische Hochschulen