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Europaausschuss - 1. Sitzung

Donnerstag, 21.02.2019, 15:00 Uhr
Europafahne mit Sternenkreis. Foto: Fotolia_109956473_Subscription_Monthly_XL.jpg

Sitzungsraum 501 A

Öffentlicher Teil

Punkt 1:
Frühwarndokumente

  • Beschluss zu Punkt 1 A a) bis m):
    EUA/20/1 – 21.02.2019
    Die Vorhaben enthalten keine Subsidiaritätsrelevanz und werden für den Hessischen Landtag für erledigt erklärt.
    (einstimmig)

 

Nicht öffentlicher Teil

Punkt 2:
Bericht der Landesregierung über Europaangelegenheiten

  • Beschluss:
    EUA/20/1 – 21.02.2019
    Der Europaausschuss hat den Bericht der Landesregierung entgegengenommen und besprochen.
    (einvernehmlich)

Punkt 3:
Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Hessisches Gesetz zur Regelung des Übergangszeitraums nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union (Hessisches Brexit-Übergangsgesetz – HBrexitÜG)– Drucks. 20/60

  • Beschluss:
    EUA/20/1 – 21.02.2019
    Der Europaausschuss empfiehlt dem Plenum, den Gesetzentwurf in zweiter Lesung unverändert anzunehmen.
    (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Freie Demokraten, Enthaltung SPD, AfD, DIE LINKE)

Punkt 4:
Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union und die Auswirkungen auf Hessen – Drucks. 20/106
EUA, WVA

  • Beschluss:
    EUA/20/1 – 21.02.2019
    Der Antrag wird von der Tagesordnung abgesetzt.
    (einvernehmlich)

Punkt 5:
Verschiedenes