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Europaausschuss - 6. Sitzung

Donnerstag, 23.01.2020, 15:00 Uhr
Europafahne mit Sternenkreis. Foto: Fotolia_109956473_Subscription_Monthly_XL.jpg

Punkt 1:
Bericht der Landesregierung über Europaangelegenheiten

  • Beschluss:
    EUA 20/6 – 23.01.2020
    Der Europaausschuss hat den Bericht der Landesregierung entgegengenommen.
    (einvernehmlich)

Punkt 2:
Mitteilung
des Ministers der Finanzen
21. Bericht über die Finanzhilfen des Landes Hessen für die Jahre 2017 bis 2020
– Drucks. 20/1547
Beschluss HHA 20/10 – 04.12.2019:
Der Haushaltsausschuss kommt überein, den Präsidenten des Hessischen Landtags zu bitten, den Finanzhilfebericht den Fachausschüssen mit der Bitte zuzuleiten, zu den Finanzhilfen aus dem jeweiligen Zuständigkeitsbereich eine Einschätzung oder Empfehlung aus fachlicher Sicht bis zum 24. April 2020 abzugeben.

  • Beschluss:
    EUA 20/6 – 23.01.2020
    Die Beschlussfassung wird vertagt.
    (einvernehmlich)

Punkt 3:
Verschiedenes