
Gesundheits- und Familienpolitischer Ausschuss - 13. und 14. Sitzung
Plenarsaal
Tagesordnung
13. Sitzung
Öffentliche Anhörung
1. Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Zweites Gesetz zur Änderung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes – Drucks. 21/2392 –
hierzu:
Stellungnahmen der Anzuhörenden
– Ausschussvorlage GFA 21/3 –
(verteilt: Teil 1 am 13.08.2025; Teil 2 am 26.08.2025, Teil 3 am 27.08.2025)
Liste der Anzuhörenden zu GE 21/2392 – „PsychKHG“ –: siehe Einladung unter Downloads
Anmeldung Anhörung
Anmeldungen für interessierte Bürgerinnen und Bürger vorab telefonisch bei: Frau Eisert, Tel.: 0611-350 344 oder per E-Mail: m.eisert [at] ltg.hessen.de, Eingang: Pforte Grabenstraße, bitte Personalausweis mitbringen.
14. Sitzung
Öffentlicher Teil
1. Große Anfrage Volker Richter (AfD), Gerhard Bärsch (AfD), Marcus Resch (AfD), Patrick Schenk (Frankfurt) (AfD), Bernd Erich Vohl (AfD), Markus Fuchs (AfD), Sandra Weegels (AfD) und Arno Enners (AfD) vom 22.04.2025 Klimatisierung hessischer Krankenhäuser – Drucks. 21/2504 zu Drucks. 21/2145 –
- Beschluss:
GFA 21/14 – 03.09.2025
Der Gesundheits- und Familienpolitische Ausschuss hat die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage in öffentlicher Sitzung entgegengenommen.
Nicht öffentlicher Teil
3. Petitionen
4. Verschiedenes
- Terminierung Auswertung der öffentlichen Anhörung
Der Ausschuss verständigt sich auf den 5. November 2025 als Termin für die Auswertung der öffentlichen Anhörung zum Gesetzentwurf, Fraktion der CDU, Fraktion der SPD, Zweites Gesetz zur Änderung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes – Drucks. 21/2392 –.