Hauptausschuss - 16. Sitzung

Tagesordnung

1. Bundesratsangelegenheiten Kurzberichte der 21. Wahlperiode der Landesregierung (19. Kurzbericht) Informationen über www.bundesrat.de

• Beschluss:
  HAA 21/16 – 21.01.2026
  Der Hauptausschuss hat den Kurzbericht (19. aus der 21. Wahlperiode) entgegengenommen.
  Der Staatssekretär sagt für die nächsten Sitzung eine weitere Information zu Tagesordnungspunkt 4 des Berichts zu.

2. 3. Bericht der Landesregierung zum Stand der Verwaltungsmodernisierung
hierzu:
Bericht der StK vom 13.01.2026
– Ausschussvorlage HAA 21/10 –
(verteilt am 14.01.2026)

• Beschluss:
  HAA 21/16 – 21.01.2026
  Der Hauptausschuss hat den Bericht entgegengenommen und sich der Bitte der Landesregierung angeschlossen, im Rahmen der Verwaltungseffizienz diese Berichte nur noch einmal im Jahr vorzulegen.
  (einvernehmlich)

3. Petitionen

4. Verschiedenes