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Hauptausschuss - 41. Sitzung

Donnerstag, 11.05.2023, 12:00 Uhr
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im Anschluss an die Anhörung

1. Dringlicher Antrag
Fraktion der Freien Demokraten
Weitere Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks notwendig
– Drucks. 20/10831

  • Beschluss: Die Dringlichen Antrag wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.

2. Dringlicher Berichtsantrag
Fraktion der SPD
Paritätische Besetzung der Gremien in der Medienanstalt Hessen
– Drucks. 20/10834

  • Beschluss: Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts der Landesregierung im Hauptausschuss als erledigt.

3. Bundesratsangelegenheiten
Kurzberichte (58. und 59.) der 20. Wahlperiode der Landesregierung; Informationen über www.bundesrat.de)

  • Beschluss: Der Hauptausschuss hat die Berichte entgegengenommen.

4. Petitionen

5. Verschiedenes