Haushaltsausschuss - 33. Sitzung

Tagesordnung

Teil I öffentlich

1. Öffentliche mündliche Anhörung zu dem Gesetzentwurf Landesregierung Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027) – Drucks. 21/5178 –

hierzu:
Stellungnahmen der Anzuhörenden
– Ausschussvorlage HHA 21/22 –
(verteilt am 22.10.2026)

Institution:                   Name:
Hessischer Landkreistag: Geschäftsführer Dr. Michael Koch
Hessischer Städtetag: Direktor Holger Hinkel, Referentin Amy Fritsche
Hessischer Städte- und Gemeindebund: Geschäftsführer Dr. David Rauber
Landeswohlfahrtsverband Hessen: Dieter Schütz

Teil II nicht öffentlich

2. Gesetzentwurf Landesregierung Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027) – Drucks. 21/5178 –

hierzu:
Stellungnahmen der Anzuhörenden
– Ausschussvorlage HHA 21/22 –
(verteilt am 22.10.2026)
hier: Vorbereitung der zweiten Lesung

3. Antrag Landesregierung betreffend Finanzplan des Landes Hessen für die Jahre 2026 bis 2030 – Drucks. 21/5215 –

4. Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten Finanzkraftausgleich jetzt reformieren – Drucks. 21/5285 –

5. Antrag Fraktion der Freien Demokraten Hessen zukunftsfest aufstellen – Strukturreformen als Grundlage einer nachhaltigen Haushaltskonsolidierung – Drucks. 21/4936 –
 

6. Mitteilung Landesregierung Bericht über die Entwicklung der freiwilligen Finanzhilfen des Landes Hessen in den Jahren 2024 bis 2027 (9. „verkürzter“ Bericht) – Drucks. 21/5325 –

7. Verschiedenes