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Kulturpolitischer Ausschuss - 18. Sitzung

Mittwoch, 03.06.2020, 14:00 Uhr
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Punkt 1:
Gesetzentwurf
Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Stärkung der digitalen Bildung im Hessischen Schulgesetz
– Drucks. 20/2666
hier: Festlegung eines Termins für die mündliche Anhörung
Beschluss des KPA vom 13.05.2020:
Der Kulturpolitische Ausschuss beabsichtigt, zu dem Gesetzentwurf eine mündliche Anhörung durchzuführen.
Die Obleute werden gebeten, bis zum 22. Mai 2020 die Anzuhörenden zu benennen. Der Eingang der Stellungnahmen ist für Freitag, den 3. Juli 2020 vorgesehen. Der Termin für die mündliche Anhörung wird in der KPA-Sitzung im Juni 2020 festgelegt.

Punkt 2:
Gesetzentwurf
Fraktion der CDU,
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Elftes Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes
– Drucks. 20/2788

Punkt 4:
Antrag
Fraktion DIE LINKE
Digitale Teilhabe für alle Schülerinnen und Schüler sicherstellen – Lehr- und Lernmittelfreiheit müssen auch in der Krise gelten
– Drucks. 20/2785

Punkt 5:
Dringlicher Entschließungsantrag
Fraktion der SPD
Tablets für alle – Teilhabe an digitaler Bildung ermöglichen
– Drucks. 20/2824

Punkt 6:
Dringlicher Antrag
Fraktion der Freien Demokraten
Schnelle Ausstattung hessischer Schülerinnen und Schüler mit digitalen Endgeräten
– Drucks. 20/2844

Punkt 7:
Verschiedenes