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Kulturpolitischer Ausschuss - 2. Sitzung

Mittwoch, 08.05.2019, 14:00 Uhr
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Punkt 1:
Dringlicher Entschließungsantrag
Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Einigung bei Grundgesetzänderung ist wichtige Voraussetzung zur Umsetzung des Digitalpakts – Drucks. 20/254
KPA, DDA
Beschluss:
DDA 20/1 – 27.03.2019
Der Ausschuss für Digitales und Datenschutz empfiehlt dem federführenden Kulturpolitischen Ausschuss, dem Plenum zu empfehlen, den Dringlichen Entschließungsantrag anzunehmen.
(CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen SPD, AfD, Freie Demokraten und DIE LINKE)

  • Beschluss:
    KPA 20/2 – 08.05.2019
    Der Kulturpolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Dringlichen Entschließungsantrag anzunehmen.
    (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen SPD, AfD, Freie Demokraten und DIE LINKE)

Punkt 2:
Dringlicher Berichtsantrag
Fraktion der Freien Demokraten
Osterferiencamps – Drucks. 20/429

  • Beschluss:
    KPA 20/2 – 08.05.2019
    Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts im Kulturpolitischen Ausschuss als erledigt.
    (einvernehmlich)
    Zuvor wurde der Antrag des Antragstellers, den Dringlichen Berichtsantrag in öffentlicher Sitzung zu behandeln, angenommen.
    (einvernehmlich)

Punkt 3:
Dringlicher Berichtsantrag
Christoph Degen (SPD), Kerstin Geis (SPD), Karin Hartmann (SPD), Manuela Strube (SPD), Turgut Yüksel (SPD) und Fraktion
Personalnotstand und Unterrichtsausfall an Förderschulen durch Lehrermangel – Drucks. 20/481

  • Beschluss:
    KPA 20/2 – 08.05.2019
    Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts im Kulturpolitischen Ausschuss als erledigt.
    (einvernehmlich)
    Zuvor wurde der Antrag des Antragstellers, den Dringlichen Berichtsantrag in öffentlicher Sitzung zu behandeln, angenommen.
    (einvernehmlich)

Punkt 4:
Petition

Punkt 5:
Verschiedenes