Direkt zum Inhalt

Kulturpolitischer Ausschuss - 25. Sitzung

Mittwoch, 28.10.2020, 14:00 Uhr
KPA-Fotolia_81366861_Subscription_Monthly_XXL.jpg

Plenarsaal

Punkt 1 und 2 öffentlich
 

Öffentlicher Teil 
 
  1. – zur abschließenden Beratung –  
Antrag Fraktion der AfD
Beschulung in Hessen unter den Bedingungen des Ausnahmezustandes – Drucks. 20/2614 – 

  •  Beschluss: KPA 20/25 – 28.10.2020 
     Der Antrag wurde von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.

2. – zur abschließenden Beratung – 
Entschließungsantrag Fraktion der SPD
Anhörung zur geplanten Zentralisierung der Hessischen Lehrkräfteakademie – Drucks. 20/3781 – 

  • Beschluss: KPA 20/25 – 28.10.2020 
    Der Kulturpolitische Ausschuss lehnt den Entschließungsantrag in abschließender Beratung ab.  
    (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen SPD, AfD, Freie Demokraten, DIE LINKE) 

 
Nicht öffentlicher Teil 
 
3. Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Stärkung der digitalen Bildung im Hessischen Schulgesetz – Drucks. 20/2666 – 
hierzu: 
Stellungnahmen der Anzuhörenden – Ausschussvorlage KPA 20/19 –  
(Teile 1 und 2 verteilt am 07.07., Teil 3 verteilt am 09.09.2020) 
Stenografischer Bericht der 23. KPA-Sitzung vom 16.09.2020 (öffentliche Anhörung)  

  • Beschluss: KPA 20/25 – 28.10.2020 
    Der Kulturpolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Gesetzentwurf in zweiter Lesung abzulehnen. 
    (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, AfD gegen SPD, Freie Demokraten, Enthaltung DIE LINKE)  

4. Berichtsantrag Kerstin Geis (SPD), Christoph Degen (SPD), Karin Hartmann (SPD), Manuela Strube (SPD), Turgut Yüksel (SPD) und Fraktion
Erwachsenenbildung in Zeiten der Corona-Krise – Drucks. 20/3150 – 
hierzu: 
Schreiben des HKM vom 14.10.2020 – Ausschussvorlage KPA 20/21 – 
(eingegangen am 15.10., verteilt am 16.10.2020) 

  • Beschluss: KPA 20/25 – 28.10.2020 
    Der Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts des Ministers im Kulturpolitischen Ausschuss als erledigt.  
    (einvernehmlich)  
    Zuvor wurde der Antrag des Antragstellers, den Berichtsantrag in öffentlicher Sitzung zu behandeln, angenommen.  
    (einvernehmlich)  
    Sowohl das Kultusministerium als auch das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen sagen weitere Informationen zu.  

5. Dringlicher Berichtsantrag Elisabeth Kula (DIE LINKE) und Fraktion
Vorkehrungen an hessischen Schulen bei steigenden Covid19-Infektionszahlen – Drucks. 20/3871 – 
 
6. Dringlicher Berichtsantrag Christoph Degen (SPD), Kerstin Geis (SPD), Karin Hartmann (SPD), Manuela Strube (SPD), Turgut Yüksel (SPD) und Fraktion
Unterricht unter Pandemiebedingungen im Herbst/Winter 2020 – Drucks. 20/3877  - 

7. Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten
Bekämpfung der Corona-Pandemie an Schulen durch Luftreinigungsgeräte – Drucks. 20/3885 – 

  •  Beschluss zu den Punkten 5 bis 7: KPA 20/25 – 28.10.2020 
    Die Dringlichen Berichtsanträge gelten mit der Entgegennahme der Berichte des Ministers im Kulturpolitischen Ausschuss als erledigt. 
    (einvernehmlich) 
    Zuvor wurden die Anträge der Antragsteller, die Dringlichen Berichtsanträge in öffentlicher Sitzung zu behandeln, angenommen.  
    (einvernehmlich)

9. Verschiedenes 

Nachtrag:
7. Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten
Bekämpfung der Corona-Pandemie an Schulen durch Luftreinigungsgeräte – Drucks. 20/3885 – 

Nachtrag 2:
 – zur abschließenden Beratung –
8. Antrag  Christoph Degen (SPD), Dr. Daniela Sommer (SPD), Kerstin Geis (SPD), Karin Hartmann (SPD), Manuela Strube (SPD), Turgut Yüksel (SPD) und Fraktion
Verzicht auf Klassenzusammenlegungen in der Corona-Pandemie – Drucks. 20/3902

  • Beschluss: KPA 20/25 – 28.10.2020 
    Der Kulturpolitische Ausschuss lehnt den Antrag in abschließender Beratung ab.  
    (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen SPD, AfD, Freie Demokraten, DIE LINKE)