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Kulturpolitischer Ausschuss - 27. Sitzung

Mittwoch, 20.01.2021, 14:00 Uhr
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Sitzungsraum 501 A

Öffentlicher Teil

1. – zur abschließenden Beratung –
Antrag Fraktion der SPD
Verpflichtende Besuche für hessische Schülerinnen und Schüler in Gedenkstätten für die Opfer des Nationalsozialismus zur Vertiefung des Fachunterrichts und Stärkung der politischen Bildung
– Drucks. 20/2895

2. – zur abschließenden Beratung –
Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Zukunft braucht Erinnerung – Besuch einer Gedenkstätte für die Opfer des Nationalsozialismus in den hessischen Kerncurricula verankern
– Drucks. 20/3009

3. – im KPA zur abschließenden Beratung –
Antrag Fraktion der SPD
Landesregierung muss Schulträger bei Schülerverkehr unter Pandemie-Bedingungen unterstützen
– Drucks. 20/3616
KPA, WVA
Beschluss des WVA vom 25.11.2020: Der Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen überlässt dem federführenden Kulturpolitischen Ausschuss die Formulierung einer Beschlussempfehlung an das Plenum. (einvernehmlich)

 

Nicht öffentlicher Teil

4. Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Stärkung der digitalen Bildung im Hessischen Schulgesetz
– Drucks. 20/3949 zu Drucks. 20/2666

5. Dringlicher Berichtsantrag Christoph Degen (SPD), Kerstin Geis (SPD), Karin Hartmann (SPD), Manuela Strube (SPD), Turgut Yüksel (SPD) und Fraktion
Zickzack-Kurs des Kultusministers mit Schulschließungen durch die Hintertüre verschärft Chancenungleichheit und lässt Kinder zurück
– Drucks. 20/4384

6. Dringlicher Berichtsantrag Elisabeth Kula (DIE LINKE) und Fraktion
Aussetzung Präsenzpflicht an hessischen Schulen
– Drucks. 20/4385

7. Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten
Organisation des Unterrichts nach den Winterferien
– Drucks. 20/4386

8. Verschiedenes
Durchführung von Wahlen der Elternvertretungen

Nachtrag:
Dringlicher Berichtsantrag Heiko Scholz (AfD), Dr. Frank Grobe (AfD), Dimitri Schulz (AfD) und Fraktion
Aussetzung der Schulpräsenzpflicht sowie Rückkehr zum Distanzunterricht: Das Maßnahmenbündel des Kultusministeriums des Landes Hessen für die Beschulung im Januar 2021
– Drucks. 20/4391

Nachtrag 2:
– zur abschließenden Beratung –
Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion der SPD, Fraktion der Freien Demokraten
Politische Bildung und Demokratieerziehung in Zeiten zunehmenden Extremismus von großer Bedeutung
– Drucks. 20/4440 –