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Kulturpolitischer Ausschuss - 27. Sitzung

Mittwoch, 20.01.2021, 14:00 Uhr
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Sitzungsraum 501 A

Öffentlicher Teil

1. – zur abschließenden Beratung –
Antrag Fraktion der SPD
Verpflichtende Besuche für hessische Schülerinnen und Schüler in Gedenkstätten für die Opfer des Nationalsozialismus zur Vertiefung des Fachunterrichts und Stärkung der politischen Bildung
– Drucks. 20/2895

  • Beschluss:
    KPA 20/27 – 20.01.2021
    Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.

2. – zur abschließenden Beratung –
Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Zukunft braucht Erinnerung – Besuch einer Gedenkstätte für die Opfer des Nationalsozialismus in den hessischen Kerncurricula verankern
– Drucks. 20/3009

  • Beschluss:
    KPA 20/27 – 20.01.2021
    Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.

3. – im KPA zur abschließenden Beratung –
Antrag Fraktion der SPD
Landesregierung muss Schulträger bei Schülerverkehr unter Pandemie-Bedingungen unterstützen
– Drucks. 20/3616
KPA, WVA
Beschluss des WVA vom 25.11.2020: Der Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen überlässt dem federführenden Kulturpolitischen Ausschuss die Formulierung einer Beschlussempfehlung an das Plenum. (einvernehmlich)

  • Beschluss:
    KPA 20/27 – 20.01.2021
    Die Beschlussfassung wird vertagt.
    (einvernehmlich)

    5. Dringlicher Berichtsantrag Christoph Degen (SPD), Kerstin Geis (SPD), Karin Hartmann (SPD), Manuela Strube (SPD), Turgut Yüksel (SPD) und Fraktion
    Zickzack-Kurs des Kultusministers mit Schulschließungen durch die Hintertüre verschärft Chancenungleichheit und lässt Kinder zurück
    – Drucks. 20/4384

    6. Dringlicher Berichtsantrag Elisabeth Kula (DIE LINKE) und Fraktion
    Aussetzung Präsenzpflicht an hessischen Schulen
    – Drucks. 20/4385

    7. Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten
    Organisation des Unterrichts nach den Winterferien
    – Drucks. 20/4386

    11. Dringlicher Berichtsantrag Heiko Scholz (AfD), Dr. Frank Grobe (AfD), Dimitri Schulz (AfD) und Fraktion
    ​Aussetzung der Schulpräsenzpflicht sowie Rückkehr zum Distanzunterricht: Das Maßnahmenbündel des Kultusministeriums des Landes Hessen für die Beschulung im Januar 2021
    – Drucks. 20/4391

    • Beschluss zu den Punkten 5 bis 7, 11:
      KPA 20/27 – 20.01.2021
      Die Dringlichen Berichtsanträge gelten mit der Entgegennahme der Berichte im Kulturpolitischen Ausschuss als erledigt.
      (einvernehmlich)
      Das Ministerium sagt weitere Informationen zu.
      Zuvor wurden die Anträge der Antragsteller, die Dringlichen Berichtsanträge jeweils in öffentlicher Sitzung zu behandeln, ange-nommen.
      (einvernehmlich)

    Nicht öffentlicher Teil

    4. Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
    Gesetz zur Stärkung der digitalen Bildung im Hessischen Schulgesetz
    – Drucks. 20/3949 zu Drucks. 20/2666

    • Beschluss:
      KPA 20/27 – 20.01.2021
      Der Kulturpolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Gesetzentwurf in dritter Lesung abzulehnen.
      (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, AfD gegen SPD, Freie Demokraten bei Stimmenthaltung DIE LINKE)

    10. Verschiedenes
    Durchführung von Wahlen der Elternvertretungen

    Nachtrag 2:
    – zur abschließenden Beratung –
    Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion der SPD, Fraktion der Freien Demokraten
    Politische Bildung und Demokratieerziehung in Zeiten zunehmenden Extremismus von großer Bedeutung
    – Drucks. 20/4440

    • Beschluss:
      KPA 20/27 – 20.01.2021
      Der Kulturpolitische Ausschuss nimmt den Entschließungsantrag in abschließender Beratung an.
      (Nrn. 1, 2, 4, 6, 7: einstimmig;
      Nr. 3: CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Freie Demokraten, AfD, Enthaltung DIE LINKE;
      Nr. 5: CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Freie Demokraten, AfD, Enthaltung DIE LINKE)