Öffentlicher Teil
1. Gesetzentwurf
Fraktion der AfD
Gesetz zur Erweiterung der Lernmittelfreiheit im Hessischen Schulgesetz
– Drucks. 20/6052 –
hierzu:
Stellungnahmen von Anzuhörenden
– Ausschussvorlage KPA 20/31 –
(eingegangen im Oktober und verteilt am 01.11.2021)
- Beschluss:
KPA 20/42 – 24.11.2021
Der Gesetzentwurf wird von der Tagesordnung abgesetzt.
(einvernehmlich)
2. Dringlicher Antrag
Fraktion DIE LINKE
Überlastung und Lehrermangel ernst nehmen – bessere Arbeitsbedingungen an Schulen schaffen
– Drucks. 20/6701 –
- Beschluss:
KPA 20/42 – 24.11.2021
Der Kulturpolitische Ausschuss empfiehl dem Plenum, den Dringlichen Antrag abzulehnen.
(CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Freie Demokraten, AfD gegen DIE LINKE bei Stimmenthaltung SPD)
Berichterstattung: Abg. Elisabeth Kula
Beschlussempfehlung: Drucks. 20/6796
Zuvor kam der Kulturpolitische Ausschuss überein, den Dringlichen Berichtsantrag in öffentlicher Sitzung zu beraten.
(einvernehmlich)
3. Dringlicher Berichtsantrag
Elisabeth Kula (DIE LINKE) und Fraktion
Corona-Maßnahmen an den hessischen Schulen für die Wintermonate
– Drucks. 20/6731 –
- KPA 20/42 – 24.11.2021
Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts des Ministers im Kulturpolitischen Ausschuss als erledigt.
(einvernehmlich)
Der Minister sagt zu, weitere Informationen nachzureichen.
Zuvor kam der Kulturpolitische Ausschuss überein, den Dringlichen Berichtsantrag in öffentlicher Sitzung zu beraten.
(einvernehmlich)
4. Dringlicher Berichtsantrag
Fraktion der SPD
Einsatz von Luftreinigungsanlagen in Klassenräumen und Kindertagesstätten
– Drucks. 20/6733 –
KPA, SIA
- Beschluss:
KPA 20/42 – 24.11.2021
Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts des Ministers im Kulturpolitischen Ausschuss als erledigt.
(einvernehmlich)
Zuvor kam der Kulturpolitische Ausschuss überein, den Dringlichen Berichtsantrag in öffentlicher Sitzung zu beraten.
(einvernehmlich)
Nicht öffentlicher Teil
5. Berichtsantrag
Manuela Strube (SPD), Turgut Yüksel (SPD), Ulrike Alex (SPD), Frank-Tilo Becher (SPD), Wolfgang Decker (SPD), Christoph Degen (SPD), Kerstin Geis (SPD), Lisa Gnadl (SPD), Karin Hartmann (SPD), Dr. Daniela Sommer (SPD) und Fraktion
Berufsorientierung, Berufsberatung und Ausbildungssituation in Zeiten der Corona-Pandemie
– Drucks. 20/4210 –
KPA, SIA
hierzu:
Schreiben des HKM vom 27.08.2021
– Ausschussvorlage KPA 20/30 –
– Ausschussvorlage SIA 20/59 –
(eingegangen und verteilt am 02.09.2021)
- KPA 20/42 – 24.11.2021
Der Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts des Ministers im Kulturpolitischen Ausschuss als erledigt.
(einvernehmlich)
Der Minister sagt zu, weitere Informationen nachzureichen.
6. Verschiedenes
Pressemeldung „Digitalisierung an Schulen in Hessen schreitet stetig voran“
Der Kulturpolitische Ausschuss hat sich mit der Angelegenheit befasst.
Corona-Regeln an hessischen Schulen
Der Kulturpolitische Ausschuss hat sich mit der Angelegenheit befasst.
Auszahlung/Gehälter von Referendaren
Der Kulturpolitische Ausschuss hat sich mit der Angelegenheit befasst. Der Minister sagt weitere Informationen zu.
