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Kulturpolitischer Ausschuss - 8. Sitzung

Mittwoch, 21.08.2019, 19:00 Uhr
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im Anschluss an die Anhörung zur Lehrkräftebildungsmodernisierung

Punkt 1:
Entschließungsantrag
Fraktion der AfD
Bekenntnis zur Bundeswehr
– Drucks. 20/557

  • Beschluss:
    KPA 20/8 – 21.08.2019
    Der Kulturpolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Entschließungsantrag abzulehnen.
    (CDU, GRÜNE, SPD, Freie Demokraten gegen AfD, bei Nichtbeteiligung der LINKEN)

Punkt 2:
Entschließungsantrag
Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Jugendoffiziere der Bundeswehr und Friedens- und Abrüstungs-initiativen leisten wichtigen Beitrag zur Bildung und Erziehung von Schülerinnen und Schülern
– Drucks. 20/787

  • Beschluss:
    KPA 20/8 – 21.08.2019
    Der Kulturpolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Entschließungsantrag anzunehmen.
    (CDU, GRÜNE gegen Freie Demokraten, AfD, bei Stimmenthaltung der SPD und bei Nichtbeteiligung der LINKEN)

Punkt 3:
Entschließungsantrag
Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die besten Schulen an den Orten mit den größten Herausforderungen
– Drucks. 20/788

  • Beschluss:
    KPA 20/8 – 21.08.2019
    Der Kulturpolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Entschließungsantrag anzunehmen.
    (CDU, GRÜNE gegen SPD, Freie Demokraten, AfD, bei Nichtbeteiligung der LINKEN)

Punkt 4:
Dringlicher Antrag
Fraktion der SPD
Die Bundeswehr ist Parlamentsarmee und Bestandteil unserer Gesellschaft
– Drucks. 20/840

  • Beschluss:
    KPA 20/8 – 21.08.2019
    Der Kulturpolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Dringlichen Antrag abzulehnen.
    (CDU, GRÜNE, AfD, gegen SPD, bei Stimmenthaltung der Freien Demokraten und bei Nichtbeteiligung der LINKEN)

Punkt 5:
Dringlicher Entschließungsantrag
Fraktion der Freien Demokraten
Bundeswehr leistet unverzichtbaren Beitrag zur Wahrung von Sicherheit und Frieden – Einbindung von Jugendoffizieren in den Schulunterricht weiter fördern
– Drucks. 20/847

  • Beschluss:
    KPA 20/8 – 21.08.2019
    Der Kulturpolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Dringlichen Entschließungsantrag abzulehnen.
    (CDU, GRÜNE, AfD gegen Freie Demokraten, bei Stimmenthaltung der SPD und bei Nichtbeteiligung der LINKEN)

Punkt 6:
Dringlicher Berichtsantrag
Rolf Kahnt (AfD), Heiko Scholz (AfD), Dr. Frank Grobe (AfD) und Fraktion
Schulplatzvergabe an weiterführende Schulen
– Drucks. 20/723

  • Beschluss:
    KPA 20/8 – 21.08.2019
    Der Dringliche Berichtsantrag wird auf Wunsch des Antragstellers von der Tagesordnung abgesetzt.
    (einvernehmlich)

Punkt 7:
Petitionen

Punkt 8:
Verschiedenes

Nachtrag:
Berichtsantrag
Fraktion der Freien Demokraten
Schulplatzvergabe an weiterführende Schulen
– Drucks. 20/696

  • Beschluss:
    KPA 20/8 – 21.08.2019
    Der Berichtsantrag wird auf Wunsch des Antragstellers von der Tagesordnung abgesetzt.
    (einvernehmlich)