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Kulturpolitischer Ausschuss - 9. Sitzung gemeinsam mit Ausschuss für Digitales und Datenschutz - 10. Sitzung im Anschluss

Mittwoch, 11.09.2019, 14:00 Uhr
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9. Sitzung Kulturpolitischer Ausschuss und
6. Sitzung Ausschuss für Digitales und Datenschutz (gemeinsame Sitzung)

Punkt 1:
Gesetzentwurf
Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zur Förderung der digitalen kommunalen Bildungsinfrastruktur und zur Änderung des Gesetzes zur Neugliederung der staatlichen Schulaufsicht
– Drucks. 20/786
KPA, DDA
hierzu:
Änderungsantrag
Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
– Drucks. 20/1170

  • Beschluss:
    DDA 20/6 – 11.09.2019
    Der Ausschuss für Digitales und Datenschutz schlägt dem federführenden Kulturpolitischen Ausschuss vor, dem Plenum die Annahme des Gesetzentwurfs unter Berücksichtigung des Änderungsantrags, Drucks. 20/1170 – und damit in der geänderten Fassung –, in zweiter Lesung zu empfehlen.
    (Artikel 1: CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Enthaltung DIE LINKE, Freie Demokraten, Nichtbeteiligung AfD;
    Artikel 2: CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen SPD, DIE LINKE, Enthaltung Freie Demokraten, Nichtbeteiligung AfD;
    Artikel 3: CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Enthaltung Freie Demokraten, DIE LINKE, Nichtbeteiligung AfD)
    Zuvor hat der Ausschuss für Digitales und Datenschutz dem federführenden Kulturpolitischen Ausschuss die Annahme des Änderungsantrag, Drucks. 20/1170, empfohlen.
    (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Freie Demokraten, Enthaltung DIE LINKE, Nichtbeteiligung AfD)
    Zuvor kam der Ausschuss für Digitales und Datenschutz des Weiteren überein, über den Gesetzentwurf nach Artikeln abzustimmen.
    Beschluss:
    KPA 20/9 – 11.09.2019
    Der Kulturpolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Gesetzentwurf unter Berücksichtigung des Änderungsantrags, Drucks. 20/1170 – und damit in der geänderten Fassung –, in zweiter Lesung anzunehmen.
    (Artikel 1: CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, AfD, Enthaltung Freie Demokraten, DIE LINKE;
    Artikel 2: CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, AfD gegen SPD, DIE LINKE, Enthaltung Freie Demokraten;
    Artikel 3: CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, AfD, Enthaltung Freie Demokraten, DIE LINKE)
    Zuvor hat der Kulturpolitische Ausschuss den Änderungsantrag, Drucks. 20/1170, angenommen.
    (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Freie Demokraten, AfD, Enthaltung DIE LINKE)
    Zuvor kam der Kulturpolitische Ausschuss des Weiteren überein, über den Gesetzentwurf nach Artikeln abzustimmen.
     

Punkt 2:
Dringlicher Antrag
Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Programm „Digitale Schule Hessen“ – den digitalen Wandel an Hessens Schulen aktiv gestalten
– Drucks. 20/844
KPA, DDA
zu den Punkten 1 und 2:
Stellungnahmen der Anzuhörenden
– Ausschussvorlage KPA 20/2 –
– Ausschussvorlage DDA 20/1 –
(Teil 1 verteilt am 14.08., Teile 2 bis 4 verteilt am 15.08.19, Teile 5 und 6 verteilt am 19.08., Teil 7 verteilt am 20.08.19)
Stenografischer Bericht (verteilt am 30.08.19)
hier: Auswertung der gemeinsamen Anhörung

  • Beschluss:
    DDA 20/6 – 11.09.2019
    Der Ausschuss für Digitales und Datenschutz schlägt dem federführenden Kulturpolitischen Ausschuss vor, dem Plenum die Annahme des Dringlichen Antrags zu empfehlen.
    (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen SPD, Freie Demokraten, Nichtbeteiligung AfD, DIE LINKE)
    Beschluss:
    KPA 20/9 – 11.09.2019
    Der Kulturpolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Dringlichen Antrag anzunehmen.
    (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, AfD gegen SPD, Freie Demokraten und DIE LINKE)

10. Sitzung Kulturpolitischer Ausschuss

Punkt 1:
Gesetzentwurf
Fraktion der SPD
Gesetz zur Modernisierung der Lehrkräftebildung in Hessen – (Hessisches Lehrkräftebildungsmodernisierungsgesetz (HLbMG))
– Drucks. 20/790
hierzu:
Stellungnahmen der Anzuhörenden
– Ausschussvorlage KPA 20/3 –
(Teil 1 und 2 verteilt am 15.08., Teil 3 verteilt am 19.08., Teil 4 verteilt am 20.08.19)
Stenografischer Bericht (verteilt am 02.09.19)
hier: Auswertung der Anhörung

  • Beschluss:
    KPA 20/10 – 11.09.2019
    Der Kulturpolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Gesetzentwurf in zweiter Lesung abzulehnen.
    (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, AfD gegen SPD, Enthaltung Freie Demokraten, DIE LINKE)

Punkt 2:
Gesetzentwurf
Fraktion DIE LINKE
für ein kostenbeitragsfreies Mittagessen in ganztägig arbeitenden Schulen
– Drucks. 20/1025

  • Beschluss:
    KPA 20/10 – 11.09.2019
    Der Gesetzentwurf wird von der Tagesordnung abgesetzt.

Punkt 3:
Antrag
Fraktion der SPD
Abschluss eines Staatsvertrags mit der Alevitischen Gemeinde Deutschland e. V.
– Drucks. 20/275
hierzu:
Änderungsantrag
Fraktion der Freien Demokraten
– Drucks. 20/461
(Behandlung nur, falls vom Plenum überwiesen)

Punkt 4:
Antrag
Christoph Degen (SPD), Kerstin Geis (SPD), Karin Hartmann (SPD), Manuela Strube (SPD), Turgut Yüksel (SPD), Fraktion der SPD
Angebliche „Rechtschreib-Anarchie“ in hessischen Grundschulen
– Drucks. 20/470
(Behandlung nur, falls vom Plenum überwiesen)

Punkt 5:
Antrag
Fraktion der Freien Demokraten
Bildungserfolg durch Methodenvielfalt anstatt durch Dogmatismus
– Drucks. 20/758
(Behandlung nur, falls vom Plenum überwiesen)

Punkt 6:
Antrag
Fraktion der SPD
Klimaschutz an Schulen – Umweltbildung aufwerten statt Schülerdemos abzuwerten
– Drucks. 20/1094
(Behandlung nur, falls vom Plenum überwiesen)

Punkt 7:
Antrag
Fraktion der SPD
Freier Zugang zu einem redaktionell geprüften Online-Nachschlagewerk
– Drucks. 20/1095

  • Beschluss:
    KPA 20/10 – 11.09.2019
    Der Kulturpolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Antrag abzulehnen.
    (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, AfD gegen SPD, Freie Demokraten, DIE LINKE)

Punkt 8:
Antrag
Fraktion der Freien Demokraten
Digitales Zeugnis
– Drucks. 20/1097
(Behandlung nur, falls vom Plenum überwiesen)

Punkt 9:
(Dringlicher) Berichtsantrag
Rolf Kahnt (AfD), Heiko Scholz (AfD), Dr. Frank Grobe (AfD) und Fraktion
Schulplatzvergabe an weiterführende Schulen
– Drucks. 20/723

  • Beschluss:
    KPA 20/10 – 11.09.2019
    Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts im Kulturpolitischen Ausschuss als erledigt.
    (einvernehmlich)

Punkt 10:
Berichtsantrag
Fraktion der Freien Demokraten
Schulplatzvergabe an weiterführende Schulen
– Drucks. 20/696
hierzu:
Schreiben des HKM vom 20.08.2019
– Ausschussvorlage KPA 20/4 –
(eingegangen und verteilt am 20.08.2019)

  • Beschluss:
    KPA 20/10 – 11.09.2019
    Der Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts im Kulturpolitischen Ausschuss als erledigt.

Punkt 11:
Verschiedenes