Kultuspolitischer Ausschuss - 33. Sitzung

Tagesordnung 

1. Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Gesetz zur Fortentwicklung der hessischen Lehrkräftebildung – Drucks. 21/5070 –
hier: Beschlussfassung über eine Anhörung

• Beschluss:
  KPA 21/33 – 02.09.2026
  Die Beschlussfassung wird vertagt.
  Der Kultuspolitische Ausschuss beabsichtigt, zu dem Gesetzentwurf eine mündliche Anhörung am Donnerstag, den 29. Oktober 2026, durchzuführen.
  Die Fraktionen werden gebeten, jeweils maximal fünf Anzuhörende gegenüber dem Ausschusssekretariat bis Montag, den 7. September 2026, zu benennen.
  Hinweis: Benannte Interessenvertreterinnen und Interessenvertreter müssen im Lobbyregister des Hessischen Landtags eingetragen sein.
  Die Anzuhörenden werden gebeten, ihre schriftlichen Stellungnahmen bis Freitag, den 23. Oktober 2026, einzureichen.
  Die Auswertung der Anhörung soll in der Sitzung des Kultuspolitischen Ausschusses am Donnerstag, den 26. November 2026, erfolgen.
  (einstimmig)

2. Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gesetz zur Gewinnung zusätzlicher Lehrkräfte – Drucks. 21/5015 zu Drucks. 21/4261 –

• Beschluss:
  KPA 21/33 – 02.09.2026
  Die Beschlussfassung wird vertagt.
  Der mündlich eingebrachte Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eine gemeinsame mündliche Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und SPD, Drucks. 5070, mit dem Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucks. 21/5015 zu Drucks. 21/4261, durchzuführen, wurde abgelehnt.
  (CDU und SPD gegen AfD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten)