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Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss - 10. Sitzung

Donnerstag, 05.09.2019, 19:00 Uhr
3 Paar Hände übereinander gelegt, symbolisiert Gemeinschaft - Foto: Fotolia 110480620

Punkt 1:
Gesetzentwurf
Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Änderung des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes
– Drucks. 20/388
SIA, WVA

  • Beschluss:
    SIA 20/10 – 05.09.2019
    Der Sozial- und Integrationspolitische Ausschuss beabsichtigt, in der Sitzung am Donnerstag, 17. Oktober 2019, um 16 Uhr gemeinsam mit dem Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Woh-nen eine öffentliche mündliche Anhörung durchzuführen.
    Die Obleute werden um die Benennung von Anzuhörenden (einschließlich E-Mail-Adresse) bis zum 12. September 2019 gebeten.
    Die Anzuhörenden werden um die Abgabe einer schriftlichen Stellungnahme bis zum 27. September 2019 gebeten.
    (einvernehmlich)

Punkt 2: – sofern vom Plenum überwiesen –
Gesetzentwurf
Landesregierung
Drittes Gesetz zur Änderung des Landesblindengeldgesetzes
– Drucks. 20/1030
hier: Beschlussfassung über eine mögliche Anhörung

  • Beschluss:
    SIA 20/10 – 05.09.2019
    Der Sozial- und Integrationspolitische Ausschuss beabsichtigt, in der Sitzung am Donnerstag, 17. Oktober 2019, um 14 Uhr eine öffentliche mündliche Anhörung durchzuführen.
    Die Obleute werden um die Benennung von Anzuhörenden (einschließlich E-Mail-Adresse) bis zum 12. September 2019 gebeten.
    Die Anzuhörenden werden um die Abgabe einer schriftlichen Stellungnahme bis zum 27. September 2019 gebeten.
    (einvernehmlich)

Punkt 3: – sofern vom Plenum überwiesen –
Gesetzentwurf
Landesregierung
Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Ladenöffnungsgeset-zes
– Drucks. 20/1083
SIA, WVA
hier: Beschlussfassung über eine mögliche Anhörung

  • Beschluss:
    SIA 20/10 – 05.09.2019
    Der Sozial- und Integrationspolitische Ausschuss beabsichtigt, in der Sitzung am Donnerstag, 17. Oktober 2019, um 16 Uhr gemeinsam mit dem Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Woh-nen eine öffentliche mündliche Anhörung durchzuführen.
    Die Obleute werden um die Benennung von Anzuhörenden (einschließlich E-Mail-Adresse) bis zum 12. September 2019 gebeten.
    Die Anzuhörenden werden um die Abgabe einer schriftlichen Stel-lungnahme bis zum 27. September 2019 gebeten.
    (einvernehmlich)

Punkt 4:
Verschiedenes

Nachtrag:
Gesetzentwurf
Fraktion DIE LINKE
Hessisches Gesetz zum Schutz der Rechte von schwangeren Frauen bei Schwangerschaftsberatung und -abbruch
– Drucks. 20/384

  • Beschluss:
    SIA 20/10 – 05.09.2019
    Der Sozial- und Integrationspolitische Ausschuss überlässt dem federführenden Innenausschuss die Formulierung einer Beschlussempfehlung.
    (einvernehmlich)