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Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss

Donnerstag, 25.06.2020
3 Paar Hände übereinander gelegt, symbolisiert Gemeinschaft - Foto: Fotolia 110480620

Die Sondersitzung im Anschluss an die Plenarsitzung für den Sozial- und Integrationspolitischen Ausschuss am Donnerstag, 25. Juni 2020, findet nicht statt.
 

Punkt 1: – sofern vom Plenum überwiesen –
Gesetzentwurf
Landesregierung
Zweites Gesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes
– Drucks. 20/2965
hier: Beschlussfassung über eine mögliche Anhörung

Punkt 2: – sofern vom Plenum überwiesen –
Gesetzentwurf
Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Hessischen Altenpflegegesetzes sowie zur Änderung der Pflegeschulen-Statistik-Verordnung
– Drucks. 20/2966
hier: Beschlussfassung über eine mögliche Anhörung

Punkt 3: – sofern vom Plenum überwiesen –
Gesetzentwurf
Fraktion DIE LINKE
Hessisches Gesetz zur Schaffung von Clearingstellen sowie eines Behandlungsfonds zur Unterstützung von Menschen ohne Krankenversicherungsschutz
– Drucks. 20/2969
hier: Beschlussfassung über eine mögliche Anhörung

Punkt 4:
Verschiedenes