Direkt zum Inhalt

Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss - 89. Sitzung

Dienstag, 11.09.2018, 19:00 Uhr
3 Paar Hände übereinander gelegt, symbolisiert Gemeinschaft - Foto: Fotolia 110480620

Sitzungsraum 204 M

Punkt 1: 
Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein Gesetz zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes – Druck. 19/6738 zu Drucks. 19/6413
hier: Vorbereitung einer möglichen dritten Lesung

  • Beschluss:
    SIA 19/89 – 11.09.2018
    Der Sozial- und Integrationspolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Gesetzentwurf in dritter Lesung unter Berücksichtigung des Änderungsantrags Drucks. 19/6762 anzunehmen.
    (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP gegen DIE LINKE bei Stimmenthaltung SPD)
    Zuvor wurde der Änderungsantrag Drucks. 19/6762 – ohne die Begründung zu Nr. 1 d (§ 2 Abs. 3) – angenommen.
    (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP bei Stimmenthaltung SPD, DIE LINKE)
    Der Änderungsantrag Drucks. 19/6776 wurde abgelehnt.
    (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP gegen SPD, DIE LINKE)

Punkt 2: 
Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Krankenhausgesetzes 2011 und anderer Rechtsvorschriften – Drucks. 19/6740 zu Drucks. 19/6548
hier: Vorbereitung einer möglichen dritten Lesung

  • Beschluss:
    SIA 19/89 – 11.09.2018
    Der Sozial- und Integrationspolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Gesetzentwurf in dritter Lesung unter Berücksichtigung des Änderungsantrags Drucks. 19/6763 anzunehmen.
    (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP gegen SPD, DIE LINKE)
    Zuvor wurde der Änderungsantrag Drucks. 19/6763 angenommen.
    (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP bei Stimmenthaltung SPD, DIE LINKE)
    Der Änderungsantrag Drucks. 19/6756 wurde abgelehnt.
    (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP gegen SPD, DIE LINKE)

Punkt 4:
Verschiedenes